Israel will ein Referendum über das Friedensabkommen mit Palästina abhalten

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(VOVworld) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Donnerstag über ein mögliches Referendum über das Friedensabkommen mit den Palästinensern verkündet. Sollte Israel ein Friedensabkommen mit den Palästinensern erreichen, könnten die Israelis im Referendum darüber abstimmen, sagte Netanjahu.

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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. (Foto:bloomberg/vtv.vn) 

(VOVworld) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Donnerstag über ein mögliches Referendum über das Friedensabkommen mit den Palästinensern verkündet. Sollte Israel ein Friedensabkommen mit den Palästinensern erreichen, könnten die Israelis im Referendum darüber abstimmen, sagte Netanjahu.

Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina gerieten vor mehr als vier Jahren in Sackgasse. Jedoch ist ein Referendum über eine mögliche Vereinbarung mit den Palästinensern in Israel in der jüngsten Zeit eine umstrittene Frage. Kritiker sind der Ansicht, über das Abkommen sollten einzig die gewählten Abgeordneten entscheiden. 

2010 hatte Israel ein Gesetz über Volksabstimmung verabschiedet. Demnach kann die Regierung ein Friedensabkommen über die Rückgabe der besetzten Golan-Höhen und Ostjerusalem nicht durchführen, wenn sie die Genehmigung des Parlaments nicht bekommt oder ein Referendum nicht abhält. Diese Handlung Israels ist als eine neue Hürde gegen den Friedensprozess im Nahen Osten bezeichnet.