Israel und Palästina wollen Referendum für Friedensvereinbarung

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(VOVworld) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat angekündigt, ein Referendum über ein mögliches Friedensabkommen vorzubereiten. 

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu . (Foto: PressTV)


(VOVworld) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat angekündigt, ein Referendum über ein mögliches Friedensabkommen vorzubereiten. Er wolle rasch ein Gesetz auf den Weg bringen, das einen Volksentscheid über ein künftiges Friedensabkommen mit den Palästinensern ermöglicht, sagte Netanjahu. Vor dem Parlament sagte er, ein Referendum sei notwendig, um einen Bruch in der israelischen Gesellschaft zu verhindern. Der Gesetzesentwurf werde dem Parlament so bald wie möglich vorgelegt. Einen genauen Zeitpunkt gab er noch nicht bekannt.  Auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas teilte mit, er wolle das Volk über ein mögliches Friedensabkommen abstimmen lassen.

Nach Angaben der palästinensischen Behörden werden die Führung des Landes und Vertreter Israels sich in der nächsten Woche in Washington treffen. Das sind die ersten Gespräche zwischen beiden Seiten seit 2010. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat wird die Zwei-Staaten-Idee und die Umrisse eines künftigen Palästinenserstaates vorstellen, die sich entlang der Grenzen von vor dem Sechstagekrieg 1967 orientieren müssten. Andere Themen seien unter anderem die Freilassung in Israel inhaftierter  Palästinenser und der Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland und Ostjerusalem, hieß es.