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Blick auf die internationale Pressekonferenz in Hanoi. (Foto: VOV/Nguyen Nhung-Huong Giang) |
(VOVworld) – Nach Angaben einer internationalen Pressekonferenz am Samstag in Hanoi ist die 10. Sitzung des Parlaments der 13. Legislaturperiode erfolgreich zu Ende gegangen. Es wurden 16 Gesetze und 15 Beschlüsse verabschiedet und weitere 10 Gesetzesentwürfe diskutiert. Das Parlament entschied sich, sich im Zeitraum von 2016 bis 2020 auf die zwei nationalen Programme zur nachhaltigen Armutsbekämpfung und zur Neugestaltung ländlicher Räume zu konzentrieren. Während der Fragestunde beantworteten der Premierminister, Minister und Leiter vieler Zentralbehören insgesamt 140 Fragen, gab der Leiter des Parlamentsbüros Nguyen Hanh Phuc bekannt:
„Auf der diesmaligen Parlamentssitzung sprachen die Abgeordneten viel über die Maßnahmen, die die staatliche Investition beschränken sollen, um Finanzsicherheit zu gewährleisten. Mit diesen Maßnahmen hat das Parlament vor, den Mindeslohn um fünf Prozent zu erhöhen. Das Parlament hat außerdem entschieden, die Zahl der nationalen Programme zu senken, weil jedes Programm viel Geld kostet. Nun werden wir uns auf die Umsetzung der zwei Programme zur Armutsbekämpfung und zur Neugestaltung ländlicher Räume konzentrieren.“