Gesetzliche Vorschriften zur Armutsminderung stehen weiterhin unter Kontrolle

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(VOVworld) – Vertreter der Regierung haben am Dienstag in einer Sitzung in Hanoi darüber informiert, wie die gesetzlichen Vorschriften zur Armutsminderung in den Jahren 2005 bis 2013 umgesetzt wurden. 
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Verteilung der Geschenke an arme Menschen. (Foto: Tran Viet/VNA)



(VOVworld) – Vertreter der Regierung haben am Dienstag in einer Sitzung in Hanoi darüber informiert, wie die gesetzlichen Vorschriften zur Armutsminderung in den Jahren 2005 bis 2013 umgesetzt wurden. Organisiert wurde die Sitzung von der Aufsichtsgruppe des Parlaments. Berichten zufolge wurden in diesem Zeitraum umgerechnet 30 Milliarden Euro für die Armutsbekämpfung ausgegeben. Die Provinzen führten Programme und Projekte durch, die dazu beigetragen haben, die Rate der armen Haushalte im ganzen Land von 22 Prozent im Jahr 2005 auf etwa 7,8 Prozent im Jahr 2013 zu senken. Die Effektivität der Armutsbekämpfung sei aber nicht nachhaltig. Die Kluft zwischen Arm und Reich, vor allem in den nordvietnamesischen Bergregionen und im Hochland Tay Nguyen, hat sich währenddessen noch nicht verringert.

In ihrer Rede auf der Sitzung bekräftigte die Vize-Parlamentspräsidentin Tong Thi Phong, dass Partei und Staat nach wie vor das Ziel verfolgen, die Armut konsequent zu bekämpfen. Die Armutsbekämpfung in Vietnam habe in den vergangenen Jahren beachtliche Erfolge erzielt, was von der internationalen Gemeinschaft anerkannt wurde. Um sie nachhaltig durchzuführen, sei es allerdings notwendig, subjektive und objektive Gründe der Armut zu finden, um dadurch effizientere Maßnahmen einzuleiten, sagte die Vize-Parlamentspräsidentin:

“Ich fordere die Aufsichtsgruppe dazu auf, die Meinungen der Ministerien und Behörden zu überprüfen, die die Umsetzung gesetzlicher Vorschriften zur Armutsminderung betreffen. Sie soll anschließend einen eigenen Aufsichtsbericht anfertigen. Der Bericht soll aber vorsichtig bearbeitet werden, weil dessen Inhalt ein Einfluss auf die Gesellschaft ausüben wird. Die Aufsichtsgruppe soll außerdem vor dem Parlament über die Verantwortung der staatlichen Verwaltung in diesem Bereich berichten. Auch die Verantwortung der Provinzen soll verdeutlicht werden.”