KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong beim Treffen mit Chinas Premierminsiter Li Keqiang

(VOVworld) – Vietnam und China haben beim Vietnambesuch des chinesischen Premierminister Li Keqiang eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Beide versicherten die umfassende strategische Partnerschaft zu vertiefen. Sie richtet sich nach dem Motto „freundschaftliche Nachbarschaft, umfassende Zusammenarbeit, langfristige Nachhaltigkeit und für die Zukunft“ und basiert auf den Grundlagen „gute Nachbarschaft, gute Freundschaft, gute Genossen und gute Partnerschaft“. Die Verstärkung der strategischen Partnerschaft und der Zusammenarbeit zwischen Vietnam und China liegen im Interesse der beiden Parteien, beider Länder sowie beider Völker. Sie dienen dem Frieden und der Entwicklung in der Region und in der Welt.

Vietnam und China sprachen sich dafür aus, dass der Austausch der hochrangigen Delegationen unverzichtbar sei. Beide Länder unterstützen eine gemeinsame Kommission für die Zusammenarbeit beider Länder. Vietnam und China wollen die Vereinbarungen über eine umfassende Partnerschaft konsequent umsetzen und das gegenseitige Vertrauen verstärken. Beide Länder vereinbarten, die unterzeichneten Projekte wie die Autobahn Mong Cai – Ha Long und die Eisenbahnstrecke Lao Cai- Hanoi-Hai Phong umzusetzen. Vietnam und China unterzeichneten eine Absichtserklärung über den Bau von Wirtschaftskooperationen an der gemeinsamen Grenze. Beide Länder unterstützen die Markterschließung in dem jeweiligen anderen Land.

Beide Länder einigten sich darauf, Vereinbarungen über grundsätzliche Prinzipien zur Lösung der umstrittenen Meeresfragen zwischen Vietnam und China strikt einzuhalten. Verhandlungen auf der Regierungsebene über die Grenze sollen folgen. Demnach entschieden sich beide Seiten, eine Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit im Meer zu gründen. Außerdem stimmten Vietnam und China zu, Streitigkeiten im Meer zu kontrollieren und keine Handlungen zur Zunahme der Streitigkeiten zu unternehmen. Die Hotline zwischen den zwei Außenministerien zur Verwaltung und Kontrolle der Streitigkeiten im Meer und die Hotline zwischen den zwei Landwirtschaftsministerien über überraschende Fälle bezüglich des Fischfangs sollen effizienter werden. Damit könnten umstrittene Fragen rechtzeitig und befriedigend gelöst werden. Gleichzeitig würden beide Länder weiterhin Maßnahmen zur Kontrolle der Streitigkeiten zwischen beiden Ländern, zum Frieden und zur Stabilität im Ostmeer suchen.

Vietnam bekräftigte, die Ein-China-Politik zu unterstützen. Vietnam protestiert gegen die so genannte Handlung “ Die Unabhängigkeit Taiwans”. Vietnam baut keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan auf.

Zudem einigten sich beide Staaten darauf, ihre Kooperation auf internationalen Foren wie beispielsweise den Vereinten Nationen, der Handelsorganisation und des Asia-Pazifik-Wirtschaftsforums und der Südostasiatischen Staatengruppen zu intensivieren.

Beide Länder einigten sich ebenfalls darauf, die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) ausreichend und effizient umzusetzen. Außerdem bemühen sich China und Vietnam darum, ein Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC) zu verabschieden.