Die Online-Konferenz. (Foto: chinhphu.vn)

(VOVworld) – Die Website der vietnamesischen Regierung hat am Mittwoch eine Online-Konferenz über das Thema “Geändertes Zivilgesetzbuch dient der Entwicklung des Landes” veranstaltet. Es ging über die Notwendigkeiten, das Zivilgesetzbuch zu ändern und über die Grundprinzipien der Änderungen, nämlich neue Inhalte im geänderten Zivilgesetzbuch. Ferner berieten die Teilnehmer über die Grundprinzipien der Verfassung über Menschenrechte und Bürgerrechte, die im geänderten Zivilgesetzbuch stehen. Der Leiter der Behörde für Zivil- und Wirtschaftsgesetze im Justizministerium, Duong Dang Hue sagte, das geänderte Zivilgesetzbuch listet im Gegensatz zu dem aktuellen Zivilgesetzbuch die Besitzformen nicht nur auf. Es bestätigt den gleichen Schutz für alle Besitzrechte.

“Das geänderte Zivilgesetzbuch soll über alle Besitzformen, die derzeit in Vietnam existieren, informieren. Es soll konkrete Aussagen über die Praktizierung der verschiedenen Besitzformen geben. In der Verfassung wurde der gleiche Schutz der Besitzer nicht verankert, aber im Zivilgesetzbuch muss es stehen. Dies haben wir aus Erfahrungen entwickelter Länder gelernt. Das Zivilgesetzbuch soll die Verfassung konkretisieren und schafft Regelungen zur Umsetzung der Rechte in der Verfassung.

Das Zivilgesetzbuch ist ein wichtiges Gesetz und ein Fachgesetz. Meinungen und Vorschläge der Bürger sollen deshalb gewissenhaft berücksichtigt werden. Es sollen alle Meinungen und Vorschläge der Bürger vor allem die der schwachen Bürgergruppen registriert werden.