EU-Innenminister-Treffen in München. (Foto: REUTERS/Angelika Warmuth) |
Laut einer Mitteilung des deutschen Bundesinnenministeriums konzentrierte sich die ursprüngliche Tagesordnung auf das Migrationsmanagement, die Rückführungspolitik für Migranten und die Stärkung des Schutzes der EU-Außengrenzen. Angesichts neuer Sicherheitsentwicklungen – insbesondere der jüngsten Schließung des Münchner Flughafens im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen – seien jedoch Fragen der inneren Sicherheit und der Abwehr von Bedrohungen durch Drohnen in den Mittelpunkt der Diskussion geraten.
Im Bereich Sicherheit diskutierten die Minister auch über den Aufbau eines Drohnenwalls der Europäischen Union. Ziel ist es, unbemannte Luftfahrzeuge zu erkennen, zu verfolgen und unschädlich zu machen, wenn sie unbefugt in den Luftraum eindringen.
Die EU-Innenminister einigten sich auf die Notwendigkeit, die bestehenden Rechtsrahmen der Union zu aktualisieren, um die Fähigkeit zur Bewältigung neuer Bedrohungen zu stärken und zugleich die Freizügigkeit innerhalb der EU zu gewährleisten.