Blick auf eine Parlamentssitzung. (Foto: Quochoi.vn) |
Nach Angaben des Leiters des Parlamentsbüros Le Quang Manh war die 10. Sitzung nach 40 Arbeitstagen erfolgreich abgeschlossen. Das Parlament verabschiedete 51 Gesetze, 8 rechtsverbindliche Beschlüsse sowie 31 andere Beschlüsse und behandelte zudem Personalfragen sowie die Bilanz der Amtszeit 2021-2026.
Die erste Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode soll planmäßig am 6. April 2026 eröffnet werden und in zwei Sitzungsphasen stattfinden (vom 6. bis zum 22. April sowie vom 11. bis zum 21. Mai 2026). Innerhalb von rund 22 Arbeitstagen stehen drei Themengruppen auf der Tagesordnung: Organisations- und Personalfragen, Gesetzgebungsarbeit sowie wirtschafts- und sozialpolitische Fragen einschließlich Staatshaushalt und parlamentarischer Aufsicht.
Zum Abschluss betonte der ständige Vizeparlamentspräsident Do Van Chien, dass die Vorbereitungen frühzeitig und vorausschauend erfolgen müssten, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.