KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong auf der Sitzung in Hanoi.

(VOVworld) –Die 3.Sitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams ist am Montag in Hanoi eröffnet worden. Die Teilnehmer wollen über die Arbeitsvorschriften des ZK, des Politbüros, des Sekretariats, des Kontrollausschusses der Partei sowie über die Vorschriften zur Umsetzung der Parteivorschriften und der Kontrolle, der Aufsicht sowie des Disziplinarverfahrens der Partei diskutieren. Ferner wollen sie das Personal für den Staatsapparat vorstellen. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong sagte, das ZK wolle die Parteivorschriften umsetzen und über die Arbeit, die Aufgaben, die Verantwortung und die Rechte der Partei auf dem Prinzip des demokratischen Zentralismus beraten.

Die ZK-Mitglieder hatten auf dem 12. Parteitag  den Bericht über die Umsetzung der Parteivorschriften des 11. Parteitages verabschiedet. Sie stimmten zu, diese nicht zu ergänzen und zu verändern. Die ZK-Mitglieder wollen die Kontrolle und den Erfolg der Umsetzung der Parteivorschriften verschärfen, so Nguyen Phu Trong.

„Das Politbüro, das Sekretariat und der Kontrollausschuss der Partei sollen diesmal konkrete Schritte einleiten, um die Demokratie in ihrer Arbeit zu fördern. Die Vorschrift der Partei sollen wir beibehalten. Die Führung der Partei bleibt eine Gruppenführung. Die Mitglieder der Partei, vor allem die Spitzenpolitiker, tragen mehr Verantwortung. Die führende Rolle der Partei soll effizienter und aktiver gestaltet werden. Die Arbeitsweise in der Partei soll reformiert und verbessert werden.“

Laut Nguyen Phu Trong sei die Personalfrage äußerst wichtig. Das Politbüro schlug dem ZK vor, die Posten des Staatspräsidenten, des Parlamentspräsidenten und des Premierministers sowie 34 weitere wichtige Posten des Staatsapparates, die bereits auf der 2. Sitzung des Zentralkomitees gewählt wurden,  nicht mehr neu zu wählenbzw. vorzustellen. Es gebe noch 13 Posten im Staatsapparat, die diesmal gewählt werden müssen. Sie werden anschließend dem Parlament vorgestellt und auf derkommenden Sitzung gewählt.

Die ZK-Sitzung dauert bis zum kommenden Freitag.