 Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan bei der Eröffnung der 9. Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode. (Foto: VNA) |
Es war das erste Mal in der Geschichte, dass die Parlamentssitzung in 63 Städten und Provinzen landesweit Online übertragen wurde. Daran nahm KPV-Generalsekretär, Staatspräsident Nguyen Phu Trong teil.
Zum Auftakt der Sitzung sagte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan, dass sich die Covid-19-Pandemie auf alle globalen sozialwirtschaftlichen Aktivitäten negativ ausgewirkt habe. Vietnam habe bislang die Pandemie grundsätzlich kontrolliert und die Ausbreitung in der Gemeinschaft verhindert sowie das Leben und die Gesundheit der Bürger gewährleistet. Die Maßnahmen in Vietnam zur Vorbeugung und Bekämpfung der Pandemie wurden von vielen Ländern und internationalen Organisationen gewürdigt, so Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan weiter:
„Das Parlament schätzt die Bemühungen der medizinischen Kräfte, der Soldaten, der Volkspolizei und den betreffenden Kräften bei der Bekämpfung der Epidemie. Das Parlament zeigt seine Anerkennung für die Unterstützung und das Bewusstsein der Bürger bei der Ergreifung der Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung der Epidemie. Ich bin davon überzeugt, dass dieser Geist sich weiterhin ausbreiten wird.“
Der Parlamentschefin zufolge besteht die Tagesordnung der Parlamentssitzung diesmal aus vielen Inhalten. Unter anderem werde das Parlament drei internationale Abkommen überprüfen und ratifizieren. Sie sind das Freihandelsabkommen und das Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam sowie das Übereinkommen Nr. 105 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Abschaffung der Zwangsarbeit. Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan betonte:
„Das ist ein wichtiger Meilenstein im Prozess zur Eingliederung in die Weltwirtschaft und eine bedeutende Voraussetzung für den vietnamesischen Export. Sie sollen Vietnam dabei helfen, die Märkte und Exportwaren zu vervielfältigen und ein transparentes Investionsumfeld aufzubauen. Dadurch kann Vietnam mehrere Investoren aus Europa und aus anderen Ländern anziehen. Die Ratifizierung der internationalen Abkommen entspricht den Richtlinien der Partei und des Staates im Prozess der internationalen Eingliederung in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft.“