Die 7. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode ist am Montag in Hanoi eröffnet worden. (Foto: quochoi.vn)

In seiner Eröffnungsrede sagte der ständige stellvertretende Parlamentspräsident, Tran Thanh Man, dass die Sitzung vom 20. Mai bis zum 28. Juni stattfinden und in zwei Phasen unterteilt werde. Auf der Sitzung sollten viele wichtige Fragen erörtert und beschlossen werden. Laut Tran Thanh Man werden die Abgeordneten dabei 24 Gesetzes- und Beschlussentwürfe diskutieren oder verabschieden. Es handele sich um die bislang größte Anzahl von Gesetzesentwürfen, die in einer Parlamentssitzung seit Beginn der Legislaturperiode beraten werden. 

Das Parlament wird darüber hinaus die Berichte der Regierung über die zusätzliche Bewertung der Ergebnisse der Umsetzung des sozioökonomischen Entwicklungsplans sowie des Staatshaushalts im Jahr 2023 diskutieren. Auch die Umsetzung des sozioökonomischen Entwicklungsplans in den ersten Monaten des Jahres 2024 wird zur Debatte gestellt. Dazu der stellvertretende Parlamentspräsident Tran Thanh Man:

„Die Abgeordneten sollen wichtige Themen objektiv und umfassend analysieren und bewerten, um dadurch Erfahrungen in Verwaltung, insbesondere in Prognosen und Budgetschätzung zu sammeln. Die Abgeordneten sollen außerdem praktische und effektive Lösungen vorschlagen, um Ziele in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft, Finanzen sowie Staatshaushalt im Jahr 2024 bestmöglich zu erreichen. Dies wird dazu beitragen, die Aufgabe zur sozioökonomischen Entwicklung im Zeitraum 2021-2025 gemäß dem Beschluss des 13. Parteitags erfolgreich umzusetzen.“