 Blick auf die Sitzung. (Foto: Quochoi.vn) |
Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan gab bekannt, auf dieser Sitzung werde der Ausschuss Meinungen zu Berichten über die Sozialwirtschaft, die Wirtschaftsrestrukturierung und das Nationalzielprogramm geben. Der Ausschuss werde auch Berichte über das Staatsbudget, den Nationalfinanzplan und den mittelfristigen Staatsinvestitionsplan diskutieren. Der Ständige Ausschuss werde außerdem Meinungen zur Personalarbeit abgeben, damit das Parlament Staatspräsidenten auf der kommenden 6. Sitzung wählt. Dazu Nguyen Thi Kim Ngan:
„Das ist die letzte Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses vor der 6. Parlamentssitzung und wir sollten die Vorbereitung für diese Parlamentssitzung überprüfen. Viele Inhalte müssen wir überlegen und Meinungen dazu abgeben, bevor wir diese dem Parlament vorlegen. Wir haben nur drei Tage. Ich schlage vor, dass wir uns auf Berichte über die Sozialwirtschaft und den Staatshaushalt konzentrieren.“
Der Minister für Planung und Investition Nguyen Chi Dung las Berichte über die Umsetzung des Plans zur Sozialwirtschaftsentwicklung von 2016 bis 2020, über die Sozialwirtschaftsentwicklung 2018 und den Plan zur Sozialwirtschaftsentwicklung 2019 vor. Er sagte, die Sozialwirtschaft sei weiterhin stabil und schaffe wichtige Fundamente zur Restrukturierung der Wirtschaft und zur Gewährleistung der Sozialfürsorge. Das Wirtschaftswachstum 2018 könne über 6,7 Prozent steigen, so Minister Dung:
„Die Perspektive der vietnamesischen Wirtschaft 2019-2020 ist weiterhin gut. Das Vertrauen zur Verbesserung des Geschäftsumfelds wird gestärkt. Jedoch sollten wir auf einige Risiken und Herausforderungen achten. Die größte Herausforderung kommt von außen. Unser Wirtschaftsumfang ist noch klein, die Weltintegration ist groß, so wird die vietnamesische Wirtschaft von verschiedenen Faktoren von draußen beeinflusst und dies übt Druck auf die Verwaltung aus. Dazu kommt noch der Druck der Zinsen des US-Dollars, vom Ölpreis und dem Warenpreis in der Welt.“
Am Montagvormittag hörten die Abgeordneten den Bericht über die Hilfspolitik für Regionen ethnischer Minderheiten und in den Bergregionen.
Am Montagnachmittag gaben Mitglieder des Ständigen Ausschusses Meinungen zu allen vorgetragenen Berichten ab.