Die Sitzung des Parlaments am 17. November. (Foto: VNA)

In der ersten Phase fand von 20. bis 26. Oktober eine Online-Sitzung statt. In der zweiten Phase trafen sich die Abgeordneten zu einer direkten Sitzung in Hanoi von 2. bis 17. November. Innerhalb von drei Tagen hatten die Abgeordneten die sozioökonomische Lage des Landes diskutiert. Die Themen waren unter anderem die Umsetzung des sozioökonomischen Entwicklungsplans, der Staatshaushalt, Ziele, Aufgaben und der fünfjährige Finanzplan. Dazu sagte der Vize-Parlamentspräsident Phung Quoc Hien.

„Der debattierte Inhalt ist sachlich und betrifft unmittelbar die von den Wählern interessierten Fragen. Die Diskussion ist offen und verantwortungsvoll. Die Abgeordneten würdigten die entschlossene, schnelle Führung der Regierung und den Einsatz des ganzen politischen Systems bei der Umsetzung zahlreicher Maßnahmen gegen Covid-19 und die rechtzeitige Hilfe für die Bevölkerung und Unternehmen.“

Für die Gesetzgebung hat das Parlament sieben Tage gespendet. Dazu sagte der Vize-Sekretär des Parlaments Vu Truong Giang.

„Das Parlament hat sieben Gesetzesentwürfe und drei Beschlüsse verabschiedet sowie vier Gesetzesentwürfe beraten. Unter den sieben Gesetzen sind das Umweltschutz-Gesetz und das Gesetz zur Behandlung bei administrativen Verstöße. Unter drei Beschlüssen sind der Beschluss zur Nutzung der Böden für Verteidigung und Sicherheit und der Beschluss für die Stadtregierung in Ho-Chi-Minh-Stadt.“

Innerhalb von zweieinhalb Tagen haben sich die Kabinettsmitglieder den Fragen gestellt. Die Fragestunde wurde inhaltlich und qualitativ verbessert. Die 10. Sitzung ist die letzte Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode.