Die Ukraine löst das Parlament auf

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(VOVworld) – Am Dienstag hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko das Parlament aufgelöst. 
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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. (Foto: AFP/VNA)



(VOVworld) – Am Dienstag hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko das Parlament aufgelöst. Das gab er am Montag in einer Erklärung auf seiner Webseite bekannt. Er rief zu vorgezogenen Neuwahlen auf, die am 26. Oktober stattfinden sollen. Poroschenko sagte, seine Entscheidung stehe im Einklang mit der Verfassung der Ukraine. Er verwies auf den Zusammenbruch der Regierungskoalition vor mehreren Woche. Sollte eine neue Koalition innerhalb eines Monats nicht gegründet werden, darf der Präsident verfassungsgemäß das ukrainische Parlament auflösen. Er bezeichnete seine Entscheidung als verantwortungsvoll und vernünftig, die auf einer Umfrage basiere. Laut der Umfrage seien bis zu 80 Prozent der Bürger für eine vorgezogene Wahl. Die vorgezogene Parlamentswahlen sei ein Teil seines Friedensplanes. Das Schlüsselelement sei der politische Dialog mit dem Donbass, sagte er. Die ausgewählten Abgeordneten in Donbass würden die Region bei Gesprächen mit der Regierung vertreten, sagte der Präsident.