Der Asisstant des US-Außenministers Daniel Russel. (Foto: AP/ vietnamplus.vn)

(VOVworld) – Die See- und Luftsfahrtsfreiheit im Ostmeer ist derzeit bedroht. Dies sagte der Asisstant des US-Außenministers Daniel Russel auf einer Pressekonferenz am Freitag in Washington. Im Mittelpunkt der Pressekonferenz steht der bevorstehende Dialog über Strategie und Wirtschaft zwischen den USA und China, der vom 22. bis zum 24. Juni in Washington stattfinden soll. Daniel Russel sagte, beide Seiten würden beim kommenden Dialog über  Wirtschaft, Sicherheit und Volksaustausch diskutieren. Daran würden auch hochrangige Diplomaten und Militärpolitiker beider Seiten teilnehmen. Themen seien schwierige, heikle Fragen, die dem strategischen Vertrauen zwischen beiden Seiten schaden könnten. Darunter seien Cyber-Sicherheit, Weltraum und die See- und Lufttätigkeiten. Auf der Pressekonferenz fügte Russel hinzu, die USA würden stets eine Politik vorantreiben, um militärische Kämpfe gegen andere Länder zu verhindern. Das Ostmeer sei grundsätzlich keine Frage zwischen den USA und China, sondern die Frage zwischen China und den Anrainerstaaten sowie zwischen China und dem internationalen Völkerrecht.

“Es gibt einige Regeln. Die erste Regel sind die guten Beziehungen. Die USA wünschen, dass China freundschaftliche Beziehungen zu allen Nachbarländern sowie zu den USA pflegt. Die nächste Regel ist die See- und Luftfahrtfreiheit. Aber diese Regel ist derzeit im Ostmeer bedroht.”

Zuvor hatte China angekündigt, die Stützpunkte, die Peking im Ostmeer gerade ausgebaut habe, weiterhin zu verbreiten. Russel betonte, diese Ankündigung Chinas habe Sorge in den USA und auch in anderen Ländern in der Region ausgelöst und die Spannungen eskalieren lassen. Der Asisstant des US-Außenministers sagte, alle betroffenen Seiten sollten die Regeln einhalten. Demnach sollten alle Streitigkeiten friedlich gelöst werden. Der Zwang, die Bedrohung von Gewaltanwendung sollten verhindern und der legale Handel sollte nicht belastet werden. Alle Seiten sollten die internationalen Völkerrechte, davon das UN-Seerechtsübereinkommen einhalten.