Das israelische Siedlungsgebiet Maale Adumim im Westjordanland. (Foto: AFP/VNA) |
Sie riefen Israel auf, Frieden zu schaffen und betonten, dass dies nur durch ernsthafte, direkte und effiziente Verhandlungen mit Palästinensern auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung erreicht werden kann. Die Außenminister argumentierten, dass die Annexion Israels gegen das Völkerrecht verstößt und die Zwei-Staaten-Lösung sowie alle Bemühungen um einen Frieden zerstört habe. Die arabischen Länder bekräftigten ihre Unterstützung für die Palästinenser bei der Ausübung aller ihrer gesetzlichen Rechte, vor allem das Recht auf die Freiheit und eines unabhängigen Staates mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Sie appellierten zugleich an die internationale Gemeinschaft, offenbare Maßnahmen zu ergreifen, um die Annexion des Westjordanlandes von Israel zu verhindern.
Auch die Außenminister Ägyptens, Frankreichs, Deutschlands und Jordaniens haben nach einer Online-Sitzung am Dienstag davor gewarnt, dass der israelische Annexionsplan die bilateralen Beziehungen beeinträchtigen könne. Sie sprachen sich gegen diesen Plan aus und waren sich einig, dass jede Annexion besetzter palästinensischer Gebiete seit 1967 einen Verstoß gegen das Völkerrecht sei und den Friedensprozess im Nahen Osten schade.