Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc (M.). (Foto: VNA) |
Nach Meinungen der Experten und Wissenschaftler beim Seminar sollte Vietnam beim Aufbau des Rechtsstaates die Eigenschaften des sozialistischen Rechtsstaates verfolgen. Demnach ist die Macht des Staates einheitlich und es gibt die Kooperation und gegenseitige Kontrolle zwischen den staatlichen Behörden bei der Gesetzgebung, Exekutive und Justiz. Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc sagte, die Globalisierung und internationale Integration hätten sich stark auf alle Bereiche im Leben ausgewirkt. Aus diesem Grund sei die Justizreform in Vietnam erforderlich.
„Die Justizreform soll im Einklang mit der Gesetzgebung und der Verwaltungsreform durchgeführt werden, um die Macht des Staates einheitlich zu garantieren. Es gibt die Aufteilung der Aufgaben, Kooperation und gegenseitige Kontrolle zwischen den staatlichen Behörden bei der Gesetzgebung, Exekutive und Justiz. Die Justizreform dient dazu, die Demokratie, die Gleichberechtigung, die Menschenrechte, Bürgerrechte und die Rechtsstaatlichkeit besser zu schützen.“
Die Justizreform sollte die Errungenschaften der vietnamesischen Justiz und die Erfahrungen anderer Länder erlernen, fügte der Staatspräsident hinzu.