Vize-Premierminister Pham Binh Minh und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.

(VOVworld) – Am Dienstag und Mittwoch hat in Brüssel die 20. ASEAN-EU-Außenministerkonferenz stattgefunden. Es war das erste Mal, dass die EU gemeinsam mit Vietnam die ASEAN-EU-Außenministerkonferenz leitete. Vietnam ist derzeit Koordinator zwischen der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN und der EU. Dabei einigten sich beide Seiten auf die Orientierung zur Förderung der ASEAN-EU-Beziehung. Demnach bemühen sich beide Seiten darum, ihre Beziehung auf die strategische Partnerschaft zu heben. Außerdem werden beide Organisationen Dialoge und Konsultation über Politik und Sicherheit auf regionalen und internationalen Foren gefördert. Ziel ist es, die Rolle und Beiträge der ASEAN-EU-Beziehung zum Frieden, zur Stabilität und zur Entwicklung in der Region und in der Welt zu verstärken.

Im Wirtschaftsbereich einigte man sich darauf, die ASEAN-EU-Verhandlungen über das Freihandelsabkommen nach dem Jahr 2015 wiederaufzunehmen. Außerdem wird die Zusammenarbeit in Luft- und Seefahrt sowie in der Entwicklung der kleinen und mittelständischen Unternehmen verstärkt. Wirtschaftliche Beratungen auf Wirtschaftsministerebene finden ständig statt.

Die EU verpflichtete sich, die Entwicklungshilfe für die ASEAN auf 170 Millionen Euro im Zeitraum von 2014 bis 2020  zu verdoppeln. Im Zeitraum von 2007 bis 2013 erhielt ASEAN 70 Millionen Euro Entwicklungshilfe von der EU.

Auf der Konferenz berieten die Außenminister ebenfalls über die Ostmeer-Fragen. Dazu der vietnamesische Vize-Außenminister Pham Quang Vinh:

“Beide Seiten interessieren sich für die Lage im Ostmeer. Die Außenminister zeigten sich tief besorgt und bekräftigten, dass alle Seiten internationale Gesetze einhalten, die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) respektieren und bald das Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC) erreichen müssen. In der derzeitigen Situation müssen sich alle Seiten zurückhalten, nicht mit Gewaltanwendung drohen und Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen lösen. Dies zeigt die Aufmerksamkeit und die Standpunkte der ASEAN und der EU für den Frieden und die Sicherheit im Ostmeer.”

Die Außenminister der ASEAN und der EU veröffentlichten ebenfalls eine Erklärung über die Tragödie des Absturzes der malaysischen Boeing MH17.

Als Koordinator der ASEAN-EU-Beziehungen schlug Vietnam Maßnahmen zur Hebung dieser Beziehung auf ein neues Niveau vor. Der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann bewertet die Beiträge Vietnams.

“Als Ko-Vorsitzender hat Vietnam eine wichtige Rolle bei der ASEAN-EU-Außenministerkonferenz gespielt. Gemeinsam mit der Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission Catherine Ashton leitete der vietnamesische Vize-Premierminister, Außenminister Pham Binh Minh diese Konferenz. Die Zusammenarbeit zwichen der ASEAN und der EU ist sehr wichtig. Sie liegt in beiderseitigem Interesse. Außerdem können beide Seiten Erfahrungen sammeln und haben sich auf konkrete Aktionspläne in verschiedenen Bereichen geeinigt, um sich nach einer strategischen Partnerschaft zu richten.”

Die ASEAN-EU-Außenministerkonferenz lobte die Rolle Vietnams als Koordinator seit 2010 sowie die Beiträge Vietnams zur Vorbereitung dieser Konferenz.