KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält seine Rede zum Abschluss der ZK-Sitzung. (Foto: VGP/Nhat Bac)

(VOVworld) – Die einwöchige Sitzung des KPV-Zentralkomitees ist am Mittwoch abgeschlossen worden. In seiner Abschlussrede berichtete KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong die Ergebnisse der Sitzung. Das KPV-Zentralkomitee hat eine Bilanz auf die Umsetzung des Parteibeschlusses zur kulturellen Entwicklung gezogen. Die Teilnehmer einigten sich darauf, einen neuen Beschluss zur Entwicklung der vietnamesischen Kultur und Menschen auszuarbeiten, die die Nachfrage zur nachhaltigen Entwicklung des Landes erfüllen sollen. Der KPV-Generalsekretär betonte, die Ideologie und die Kultur seien die Grundlage der Gesellschaft, der Antrieb und die innere Kraft für die nachhaltige Entwicklung des Landes. Die Kultur solle auf gleichem Niveau mit der Wirtschaft, Politik und Gesellschaft stehen. Das wirtschaftliche Wachstum sollte mit der kulturellen Entwicklung und Gleichberechtigung in der Gesellschaft gleichwertig anerkannt und gebunden werden, sagte er.

“Die vietnamesische Kulturidentität umfasst die ständigen Werte, die aus dem Aufbau und der Verteidigung des Landes in den vergangenen tausend Jahren stammen. Deswegen bedeutet die kulturelle Entwicklung die Förderung der Arbeitskräfte, vor allem der hoch ausgebildeten Arbeiter. Das ist der Schwerpunkt des Aufbaus des Sozialismus. Die Kultur soll zu einem Element werden, das den Menschen bei der Selbstverbesserung ihrer Moral fördern soll.”

Die 9. Sitzung des ZK einigte sich auf die Verwaltung und der Orientierung zur Vervollkommnung der Pläne und der Entwürfe, die dem 12. Parteitag vorgelegt werden soll. KPV-Generalsekretär Trong stimmte die Entwürfe des politischen Berichts und des Berichts über Pläne und Aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Zeitraum von 2016 bis 2020 der Abteilung für Wirtschaft und Gesellschaft und der Dokumentationsabteilung der KPV zu. Trong forderte diese beiden Abteilungen der Partei auf, weiterhin Pläne und Entwürfe für den bevorstehenden Parteitag zu vervollkommnen. Diese würden der nächsten ZK-Sitzung vorgelegt. KPV-Generalsekräter Trong betonte die Wichtigkeit der Vorbereitungen für den kommenden Parteitag auf allen Ebenen:

“Das ZK hat konkrete Meinungen für den Verordnungsentwurf des Politbüros geäußert. Das ist die wichtigste Arbeit, die bald geleistet werden soll. Dabei soll man auf die Effektivität, die Demokratie parallel zu Prinzipien der Partei, der Garantie des Zusammenhalts sowie der Verbesserung der Verwaltungsfähigkeit der Partei und des Kampfgeistes der Parteiorganisationen achten.”

Zudem betonte Trong, dass sich das ZK mit dem Politbüro darauf geeinigt hat, einige Inhalte der Bestimmung 165 über die Vertrauensabstimmung zu ändern. Über die Auflösung der Volksräte auf Kreis- und Stadtviertelebenen als Pilotprojekt forderte das ZK die Regierung auf, den Entwurf über diese Frage zu vervollkommnen. Dieser wird später dem Parlament vorgelegt.

Der KPV-Generalsekretär bekräftigte, dass die 9. Sitzung des ZK erfolgreich zu Ende gegangen ist. Die Aufgaben bis Ende der Legislaturperiode des 11. Parteitages seien sehr schwierig. Trotz positiver Änderungen müssten die Wirtschaft und die Gesellschaft noch Schwierigkeiten und Herausforderungen entgegentreten. Einige Ergebnisse seien niedriger als die von 11. Parteitag festlegten Ziele. Die Arbeit zum Parteiaufbau und zum Aufbau des politischen Systems sowie die Korruptionsbekämpfung seien noch schwach. 

Zum Abschluss seiner Rede betonte Trong, dass die Lage im Ostmeer sehr kompliziert sei. Die Partei, das Volk und die Armee Vietnams sollten solidarisieren, um die Unabhängigkeit, die Souveränität und die territoriale Einheit des Landes zu verteidigen.