Eröffnung der Konferenz des KPV-Zentralkomitees in Hanoi. (Foto: chinhphu.vn) |
Im Mittelpunkt stehen die sozioökonomische Lage, der Staathaushalt im Jahr 2022, der Plan zur sozioökonomischen Entwicklung und der Staathaushalt im Jahr 2023, der staatliche Finanzplan 2023-2025 und der nationale Bebauungsplan bis 2030 sowie die Modernisierung und die Industrialisierung des Landes bis 2030. Zum Auftakt sagte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, die Konferenz sei von großer Bedeutung, um wichtige Inhalte und Fragen im Beschluss des 13. Parteitags umzusetzen. Aus diesem Grund sollten die Teilnehmer ihre Verantwortung demokratisch nehmen, um die Berichte und Entwürfe zu vervollkommnen und zu beschließen. Über den Aufbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates betonte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, die Partei und der Staat wollten stets Marxismus und Leninismus sowie die Ideologie von Ho Chi Minh anwenden, den universellen Wert der Menschheit über den Rechtsstaat wahrnehmen, um den sozialistischen Rechtsstaat Vietnams zu vervollständigen. Der KPV-Generalsekretär schlug vor.
„Der Grundsatz der Partei, die Verfassung des Staates, der Beschluss des 13. Parteitags und die Lage des Landes sollten stets verfolgt werden, um die Einigung in der Partei und im ganzen Volk über den Standpunkt, die Ziele und die Aufgaben beim Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates zu erreichen. Das Gesetzessystem soll einheitlich vervollkommnet werden. Der Staatsapparat und andere Bereiche im sozialen Leben sollen reibungslos geführt werden. Die Verwaltungsreform, die Justizreform und der Aufbau des staatlichen Personals klein, sollten vorangetrieben werden."
Die Konferenz dauert bis 9. Oktober 2022.