Blick auf die 56. Sitzung des ständigen Parlamentsausschusses am 27. Mai 2021. (Foto: VNA)

In seiner Eröffnungsrede nannte Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue wichtige Inhalte, die während dieser Sitzung diskutiert werden, darunter die Bewertung der Umsetzung der Pläne zur sozioökonomischen Entwicklung und des Staatshaushalts im ersten Halbjahr. Auch das geplante Gesetzgebungsprogramm werde erörtert. Dazu Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue:

“Es ist notwendig, Disziplin in Bezug auf das Gesetzgebungsverfahren, insbesondere die Verantwortung des Leiters, zu verschärfen. Das Gesetzgebungsprogramm des Parlaments muss konsequent beibehalten, um Einheitlichkeit, Konsistenz, Inhalt und Qualität zu gewährleisten. Beschlüsse zur Regulierung von Angelegenheiten, die dem geltenden Recht widersprechen, werden nicht erlassen.”

Am Montagnachmittag berieten Mitglieder des ständigen Parlamentsausschusses über die Vorbereitung der 1. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode.