Vizeaußenminister Do Hung Viet (M.) leitet die Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Nationalberichtes nach dem vierten Universellen Periodischen Überprüfungsverfahren (UPR) am 15.4.2024 in Hanoi. (Foto: Quynh Anh/VNA)

Das Universelle Periodische Überprüfungsverfahren (UPR) ist der wichtigste Mechanismus des UN-Menschenrechtsrats. Ziel ist es, die Menschenrechtslage in allen UN-Mitgliedsländern zu überprüfen und diese Länder aufzufordern, ihren Verpflichtungen über Menschenrechte nachzukommen.

Seit der Bildung dieses Mechanismus vor 18 Jahren beteiligte sich Vietnam ernsthaft an allen UPR-Zyklen und bemüht sich, die Empfehlungen ausreichend umzusetzen.

UPR – ein wichtiger Mechanismus für Vietnam

Mit der konsequenten Politik zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte achtet Vietnam auf das Universelle Periodische Überprüfungsverfahren und ist bei der Erstattung der Nationalberichte und der Umsetzung der Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats sehr aufmerksam. Dazu Vizeaußenminister Do Hung Viet:

„Bis Januar 2024 hat Vietnam 209 von insgesamt 241 Empfehlungen umgesetzt. Von2019 bis Ende November 2023 hat sich Vietnam viel Mühe beim Aufbau der Rechtsstaatlichkeit gegeben. 44 Gesetze wurden verabschiedet, darunter viele Vorschriften über Menschenrechte und Bürgerrechte. Bisher hat sich Vietnam an 7 von insgesamt 9 grundlegenden Menschenrechtsabkommen und an 25 Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) beteiligt.“

Vietnam hat mit allen Ländern zusammengearbeitet und ihre Empfehlungen erklären lassen. In den vergangenen fünf Jahren, seit dem dritten Überprüfungszyklus im Mai 2019, hat sich Vietnam Mühe gegeben, damit die Bevölkerung alle sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und zivilen Rechte nach internationalen Standards ausüben kann.

UPR-Berichte Vietnams wurden offen und transparent erstattet

Seit 2019 stieg das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf um 25 Prozent, die Rate der armen Haushalte sank um 1,5 Prozent pro Jahr. Das Netzwerk der Präventivmedizin wird landesweit aufgebaut. 2022 sind 92 Prozent der Bevölkerung krankenversichert. Bis September 2023 gibt es in Vietnam über 78 Millionen Internetnutzer. Dies sind unbestreitbare Beweise für die Gewährleistung der Menschenrechte in Vietnam.

Der vietnamesische Nationalbericht nach dem vierten Universellen Periodischen Überprüfungsverfahren wurde offen und transparent erstattet. Darin wurden Erfolge, Vor- und Nachteile sowie Schwierigkeiten bestimmt, um die Zusammenarbeit Vietnams in der kommenden Zeit zu planen. Diese sind beispielsweise die Verstärkung der Mittel für nachhaltige Entwicklung, die Erhöhung der Effektivität der öffentlichen Dienstleistungen und die Umsetzung der Strategie zur grünen Wende. Vizeaußenminister Do Hung Viet weiter:

„Der vietnamesische Nationalbericht nach dem Universellen Periodischen Überprüfungsverfahren wurde offen und transparent mit der Beteiligung von allen Seiten erstattet. Das Außenministerium und einige Ministerien haben sechs Diskussionen und Konsultationen veranstaltet, um Meinungen zum Bericht zu sammeln. An jeder Diskussion nahmen 30 bis 40 Vertreter der Organisationen sowie Vertreter zahlreicher Botschaften und internationaler Organisationen in Vietnam teil. Wir haben auch Meinungen von Einzelpersonen und Organisationen per E-Mail bekommen.“

UPR und die Erstattung des Nationalberichtes sowie die Umsetzung der Empfehlungen sind Pflicht aller UN-Mitgliedsländer. Mit der Erstattung des Nationalberichtes zeigt Vietnam sein Vorbild und die Verantwortung eines Mitgliedslands des UN-Menschenrechtsrats für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte weltweit.