Der Generalsekretär der KP Chinas und Staatspräsident Xi Jinping. (Foto: fairplanet.org)

Fast 2300 Delegierte, die mehr als 96 Millionen Parteimitglieder und 4,9 Millionen Parteiorganisationen vertreten, werden am 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas teilnehmen. Millionen von Meinungen der Bewohner zu den Richtlinien und Entscheidungen der KP Chinas wurden über das Internet gesammelt. 

Der Kongress ist für China von besonders wichtiger Bedeutung. Er findet in der Lage statt, in der das Land das „erste 100-Jahres-Ziel“ mit einem umfassenden Aufbau einer wohlhabenden Gesellschaft im Jahr 2021 erreicht hat. Das nächste Ziel ist, ein modernes sozialistisches Land aufzubauen. Der 20. Parteitag ist ein wegweisendes Ereignis, das sich mindestens in den nächsten fünf Jahren auf Chinas Wirtschafts-, Diplomatie-, Sicherheits- und Sozialpolitik auswirken wird. 

Wichtige Inhalte und Aufgaben

Nachdem er 2012 das höchste Amt im politischen System Chinas übernommen hat, hat der Generalsekretär der KP Chinas und Staatspräsident Xi Jinping die Partei durch die starke Korruptionsbekämpfung ausgebaut und das politische sowie rechtliche System gesäubert. In den vergangenen zehn Jahren wurden mehr als eine Million Beamte bestraft. Der Kampf gegen die Korruption ist deshalb auch weiterhin eine der wichtigsten Aufgaben in der kommenden Amtszeit der KP Chinas. 

Der 20. Parteitag der KP Chinas findet zu einem entscheidenden Zeitpunkt statt, an dem die Partei und das Volk in eine neue Phase eintreten, um China in allen Aspekten zu einem modernen sozialistischen Land aufzubauen. Die zentrale Aufgabe des diesmaligen Kongresses besteht darin, einen Aktionsfahrplan für die nächsten fünf Jahre und die Zeit danach zu geben. Xi Jinping betonte, dass die Festlegung strategischer Aufgaben und die Umsetzung wichtiger Schritte eine Schlüsselrolle bei der Modernisierung des Landes in den nächsten fünf Jahren spielen. 

Bisher haben die meisten Forscher vorausgesagt, dass der 69-jährige Xi Jinping weiterhin drei wichtige Positionen übernehmen wird, nämlich Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Vorsitzender der zentralen Militärkommission der KP Chinas und Staatspräsident. Er wird voraussichtlich die ersten beiden Posten bei diesem Parteitag und das Amt des Staatspräsidenten bei jährlichen „Zwei Sitzungen“ des Nationalen Volkskongresses übernehmen wird, die für März 2023 geplant sind. Die chinesische Verfassung, die 2018 vom Parlament überarbeitet wurde, hat die Begrenzung auf zwei Amtszeiten für den Staatspräsidenten aufgehoben.

Chinas Zukunft gestalten

In den vergangenen Jahren hat China unter der Führung des Zentralkomitees der KP Chinas beharrlich die Bekämpfung der Covid-19-Epidemie mit der sozioökonomischen Entwicklung kombiniert. Es fördert auch den umfassenden Aufbau einer wohlhabenden Gesellschaft, verstärkt eine qualitativ hochwertige Entwicklung, verwaltet das Land durch Gesetze, entwickelt eine fortschrittliche sozialistische Kultur, verbessert das Leben der Bevölkerung und mobilisiert Ressourcen für die Armutsminderung. 

In den vergangenen fünf Jahren hat China das Ziel, der Armut zu entkommen und umfassend eine wohlhabende Gesellschaft aufzubauen, fristgerecht erfüllt. Es hat damit das erste „100-Jahres-Ziel“ verwirklicht.

In der derzeitigen Lage mit vielen Schwankungen im Inland sowie in der Welt stellt der 20. Parteitag der KP Chinas neue Anforderungen für die Entwicklung der Partei und des Landes in der neuen Ära. Prognosen zufolge ist das Wachstum des chinesischen Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr sehr gering. Das Ziel von 5,5 Prozent ist schwer zu erreichen. Die Weltbank prognostizierte, dass das BIP-Wachstum Chinas im Jahr 2022 nur noch bei 2,8 Prozent liegen wird. Die Wirtschaften der verbleibenden 23 Länder in der Region würden voraussichtlich um durchschnittlich 5,3 Prozent wachsen. So würde es das erste Mal seit 1990 sein, dass Chinas BIP-Wachstum niedriger als das seiner Nachbarn ist. Dies fordert vom 20. Parteitag, Aktionspläne und Richtlinien festzulegen, um alle Parteimitglieder und Bewohner zu ermutigen, Herausforderungen zu bewältigen und ein modernes China aufzubauen. Dadurch sollten große Errungenschaften im Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära geschaffen werden.