Die Resolution zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UDHR) und zum 30. Jahrestag der Wiener Erklärung und des Aktionsprogramms (VDPA) wurde vom Vize-Premierminister, Tran Luu Quang, bei der Eröffnungsfeier der 52. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf am 27. Februar 2023 vorgeschlagen. Die Resolution zielt darauf ab, Anstrengungen zu fördern, um große und inklusive Ziele der beiden oben genannten Dokumente zu erreichen und zugleich die gemeinsamen Verpflichtungen der internationalen Gemeinschaft zu Menschenrechten für alle erneut zu bekräftigen.

Hervorragender Eindruck Vietnams

Die Resolution geht um die Wichtigkeit und zahlreiche Inhalte der oben genannten Erklärungen, darunter die Grundprinzipien der Menschenrechte. In der Resolution wird die führende Rolle der Staaten bei der Gewährleistung der Menschenrechte gezeigt. Sie erkennt auch die Beteiligung von Frauen sowie die Rolle der internationalen Zusammenarbeit bei der Förderung und beim Schutz der Menschenrechte an. Die Resolution schlug darüber hinaus dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte vor, Aktivitäten zum Gedenken an die beiden Erklärungen durchzuführen, einschließlich eines hochrangigen Treffens der UNO zu Menschenrechten im Dezember 2023. 

Außenminister, Bui Thanh Son, betonte, dass die Resolution das verantwortungsvolle Engagement Vietnams für die Arbeit des UN-Menschenrechtsrats zeige:

„Das ist sozusagen ein herausragender Eindruck Vietnams bereits in der ersten Sitzung als Mitglied des UN-Menschenrechtsrats für die Amtszeit 2023-2025. Die Resolution vermittelt umfassende und positive Botschaften zur internationalen Zusammenarbeit und Solidarität, zum Respekt der Vielfalt und Harmonie in den internationalen Beziehungen im Allgemeinen und bei der Arbeit des UN-Menschenrechtsrats im Besonderen. Der Vorschlag Vietnams trägt dazu bei, die Entschlossenheit und Aktionen der Staaten bei der Verwirklichung der Ziele zum Schutz der Menschenrechte zu stärken. Die Resolution wird deshalb von 98 Ländern unterstützt.“

Bedeutender Beitrag Vietnams zum UN-Menschenrechtsrat 

Dass Vietnam diese Resolution vorgeschlagen hat, hat die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UDHR) und die Wiener Erklärung und das Aktionsprogramm (VDPA) hervorgehoben und die Rolle Vietnams als aktives und verantwortungsvolles Mitglied des Menschenrechtsrats dargestellt. Außenminister Bui Thanh Son weiter:

„Die Verabschiedung dieser Resolution in der ersten Sitzung des UN-Menschenrechtsrats der Amtszeit 2023-2025 ist der engen Zusammenarbeit zwischen dem Außenministerium mit vietnamesischen Vertretungen im Ausland und den zuständigen Behörden zu verdanken. Dies wird dazu beitragen, die Position Vietnams in der Kooperation mit den Ländern innerhalb und außerdem des Menschenrechtsrats zu verbessern. Dies steht ganz im Einklang mit dem Motto Vietnams beim UN-Menschenrechtsrat, das lautet „Respekt und Verständnis, Dialog und Zusammenarbeit. Alle Menschenrechte für alle“.“

Die Verabschiedung dieser Resolution ist auch der erste Schritt, damit Vietnam seine Rolle als Mitglied des UN-Menschenrechtsrats der Amtszeit 2023-2025 erfüllt. Der Beitrag Vietnams zum UN-Menschenrechtsrat wird eine starke Antwort auf falsche Argumente für Menschenrechte in Vietnam sein.