Abschlussrede von KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong auf ZK-Sitzung in Hanoi. (Foto: VNA) |
Sie diskutierten die großen und wichtigen Projekte und Berichte des Politbüros. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong leitete die Sitzung. Die ZK-Mitglieder konzentrieren sich auf die Berichte über die sozialwirtschaftliche Lage, den Staatshaushalt 2022 und den Plan über die sozialwirtschaftliche Entwicklung und den Entwurf des Staatshaushalts 2023 und für drei Jahre 2023 – 2025. Die Korrektur des Lohns, die Rente, Sozialhilfe und der Zuschuss für Menschen mit Verdiensten 2023 gehören zur Debatte.
Das ZK betrachte die Masterplanung für 2021 - 2030 und die Vision bis 2050 als wichtigste politische und strategische Aufgabe.
Das ZK betonte den Aufbau und die Vervollkommnung eines sozialistischen Rechtsstaates.
Das ZK beauftragte das Politbüros, den Plan zur Umsetzung der Beschlüsse gleich nach der 6. Sitzung aufzustellen.
Das ZK sprach sich über die Personalfrage für die Posten des Generalsekretärs des Rechnungshofes, des Gesundheitsministers, und des Verkehrsministers aus. Sie werden auf der kommenden Parlamentssitzung vorgelegt.
Zum Schluss rief das ZK die Partei, die Bevölkerung und die Armee auf, gemeinsam die Herausforderungen zu überwinden um die festgesetzten Ziele zu erreichen.