Änderung der Gesetze zur Verbesserung der nationalen Wettbewerbsfähigkeit

Anh Huyen
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(VOVWORLD) - Das geänderte Gesetz über Normen und technische Regeln ist eins der 34 Gesetze, die auf der 9. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode verabschiedet werden sollen. Die Änderung dieses Gesetzes zielt darauf ab, ein transparentes Produktions- und Geschäftsumfeld zu schaffen und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Volkswirtschaft beizutragen. 
Änderung der Gesetze zur Verbesserung der nationalen Wettbewerbsfähigkeit - ảnh 1Das Parlament diskutiert über die Änderung des Gesetzes über Normen und technische Regeln. (Foto: quochoi.vn)

Nach 18 Jahren Inkrafttreten entspricht das Gesetz über Normen und technische Regeln von 2007 nicht mehr der derzeitigen Situation. Aufgrund der Anforderungen der sozioökonomischen Entwicklung und der Weltintegration ist die Änderung dieses Gesetzes eine dringende Anforderung.

Das geänderte Gesetz soll sicherstellen, dass die tiefgreifende internationale Integration gefördert, internationale Verpflichtungen in Bezug auf Transparenzanforderungen, Begutachtung, Veröffentlichung nationaler Normen und Erlassung nationaler und lokaler technischer Regeln vollständig umgesetzt werden. Ha Minh Hiep, der ehemalige Leiter der Behörde für Normung, Metrologie und Qualitätskontrolle sowie Mitglied der Abteilung für Ausarbeitung des Gesetzesentwurfs, erklärt:

„Um den Freihandelsabkommen der neuen Generation zu entsprechen, sollten die Normen Vietnams angemessen geändert werden. Dies soll zur sozioökonomischen Entwicklung Vietnams in der kommenden Zeit beitragen.“

Tatsächlich mussten vietnamesische Waren, die in internationale Märkte exportiert wurden, bereits strenge Normen einhalten. Das geänderte Gesetz beinhaltet neue Bestimmungen, die der aktuellen Praxis entsprechen, wie die einseitige Anerkennung von Bewertungsergebnissen internationaler Organisationen.

Dies gilt als eine optimale Lösung zur Bewältigung der Schwierigkeiten bei Produktion, Geschäft, Im- und Export der vietnamesischen Unternehmen in der derzeitigen Situation. Dazu Vu Hong Thanh, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Parlaments:

„Es sollte erwogen werden, die technischen Normen anderer Länder im Rahmen von Freihandelsabkommen zu nutzen, um zu vermeiden, dass wir ein eigenes Normensystem schaffen, das nicht den bereits bestehenden Normen anderer Länder entspricht. Dies ist nicht nur kostspielig, sondern auch ineffizient. Zum Beispiel müssen Waren, die in den US-Markt eingeführt werden, die US-amerikanischen Normen erfüllen, oder bei der Einführung in den EU-Markt müssen die EU-Normen beachtet werden.“

Änderung der Gesetze zur Verbesserung der nationalen Wettbewerbsfähigkeit - ảnh 2Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Parlaments, Vu Hong Thanh. (Foto: quochoi.vn)

Das geänderte Gesetz sieht auch vor, dass sich Organisationen und Unternehmen an der Erstellung von Normen und Regeln beteiligen können. Das ist ein Durchbruch. Denn die Unternehmen sind direkt von Normen und Regeln betroffen, wenn sie ihre Produkte ins Ausland exportieren

Angesichts der Anforderungen an grüne Normen und verbindliche Normen vieler großer Märkte weltweit, ändern vietnamesische Unternehmen ihre Produktionslinien und setzen technische Anforderungen für Aufträge aus diesen Märkten um. Eine Reihe von Prozessen wurde geändert, von der strengen Kontrolle von Strom- und Wasserverbrauch, Emissionen und Abwasser, über die Erstellung von Plänen zur Reduzierung des Energieverbrauchs und der Chemikalien bis hin zum schrittweisen Ersatz alter Geräte, um die Anforderungen von Hunderten von strengen Normen und Regeln für importierte Waren zu erfüllen. Dabei werden Unternehmen von den zuständigen Behörden begleitet. Vu Ba Phu, Leiter der Behörde für Handelsförderung im Handelsministerium bekräftigt:

„Durch internationale Kooperationsprogramme können Experten die Unternehmen dabei unterstützen, geeignete Zertifikate und Normen für verschiedene Märkte und Produkte auszuwählen. Damit können Unternehmen die Kosten maximal sparen und die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Produkte verbessern.“

Das Gesetz über Normen und technische Regeln von 2007 hat in den vergangenen 18 Jahren dazu beigetragen, die Produktionsqualität und -kapazität von Unternehmen zu verbessern und den Export von wichtigen vietnamesischen Exportwaren zu fördern.

In der neuen Situation ist die Erneuerung des rechtlichen Rahmens erforderlich. Die Änderung dieses Gesetzes wird einen offenen rechtlichen Korridor schaffen, mit dem Unternehmen die Produktion und das Geschäft vorantreiben und den Exportmarkt erweitern können. Auch die Verantwortung von Unternehmen für die Markenidentifikation Vietnams auf dem Weltmarkt wird damit gestärkt.

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