 Vertreter der vietnamesischen Delegation spricht auf der Sitzung. (Foto: VNA) |
Bei der Unterzeichnungszeremonie werden mehr als 1000 Delegierte, Vertreter von Technologieunternehmen und internationalen Organisationen sowie Fachleuten aus etwa 100 Ländern erwartet. Das Motto der Unterzeichnungszeremonie lautet „Cyberkriminalität bekämpfen – Verantwortung teilen – Zukunft sichern“. Dieses Motto spiegelt auch die Botschaft des vietnamesischen Staatspräsidenten Luong Cuong wider, dass der Cyberraum ein gemeinsames Gut der Menschheit sei und nur durch Zusammenarbeit der Staaten und geteilte Verantwortung wirksam geschützt werden könne.
Rechtlicher Rahmen und konkretes Handeln
Das Hanoier Übereinkommen schafft einen rechtlichen Rahmen mit 9 Kapiteln und 71 Artikeln, in dem Cyberstraftaten wie unbefugten Zugriff, Systemeingriffe, Online-Betrug und sexuelle Ausbeutung von Kindern definiert und strafrechtlich verfolgt werden. Dazu Major Pham Quang Huy an der Abteilung für Cybersicherheit und Bekämpfung von Hightech-Kriminalität im Ministerium für öffentliche Sicherheit:
„Das Hanoier Übereinkommen führt Begriffe zu einer Reihe neuer, bisher nicht geregelter Formen der Cyberkriminalität ein, wie Geldwäschehandlungen im Zusammenhang mit Kryptowährungen. Zudem präzisiert das Übereinkommen die Arten elektronischer Daten, die zwischen den Staaten geteilt werden können. Dazu zählen Abonnentendaten, Verkehrsdaten, Inhaltsdaten und insbesondere Echtzeitdaten. Gleichzeitig fördert das Übereinkommen die digitale Verarbeitung im Rahmen der internationalen Rechtshilfeverfahren.“
Le Xuan Minh, Leiter der Abteilung für Cybersicherheit und Bekämpfung von Hightech-Kriminalität im Ministerium für öffentliche Sicherheit erklärte, dass das Hanoier Übereinkommen ebenfalls die Vernetzung und die internationale Zusammenarbeit in der Bekämpfung der Cyberkriminalität stärken sollte.
„Das Hanoier Übereinkommen wird das wichtigste rechtliche Dokument der Vereinten Nationen in der Bekämpfung von Cyberkriminalität sein. Die Unterzeichnung und die nachfolgende Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten werden einen rechtlichen Rahmen schaffen, den alle Staaten einhalten müssen. Zugleich verdeutlicht die Unterzeichnung dieses Übereinkommens die Rolle und Verantwortung von Staatschefs im Umgang mit dieser großen globalen Bedrohung.“
Vietnam ist bereit, internationale Verpflichtungen in die Praxis umzusetzen
Die Wahl Hanois als Ort der Unterzeichnungszeremonie durch die UNO ist eine Anerkennung der Rolle und Verantwortung Vietnams für die Bewältigung einer nichttraditionellen Sicherheitsherausforderung, die den Frieden, die Stabilität und die Entwicklung weltweit beeinträchtigt.
Die vollständige Beteiligung am UN-Übereinkommen zur Bekämpfung der Cyberkriminalität und an relevanten Aktivitäten wird dazu beitragen, ein sicheres digitales Umfeld zu schaffen und die Entwicklung der digitalen Wirtschaft sowie die digitale Transformation in Vietnam zu fördern. Dazu Vizeaußenminister Dang Hoang Giang:
„Wenn wir die Vorreiterrolle im Kampf gegen die Cyberkriminalität übernehmen, können wir Ressourcen mobilisieren sowie technische und personelle Zusammenarbeit mit anderen Ländern in diesem Bereich stärken. Dadurch wird ein sicheres, friedliches und stabiles Umfeld für die Entwicklung des Landes gewährleistet. Gleichzeitig können wir von Erfahrungen und Technologien der fortgeschrittenen Länder lernen, um mit dieser gefährlichen Kriminalität umzugehen.“
Die Ausrichtung der Unterzeichnungszeremonie durch Vietnam ist ein starkes Bekenntnis: Vietnam will nicht nur seine innere Cybersicherheit schützen, sondern sich für internationale Zusammenarbeit einsetzen und internationale Standards in seinem Handeln akzeptieren – für einen sicheren Cyberspace.