 Eine Sitzung der Partei. (Foto: VNA) |
Die sozialistische Demokratie ist die Natur des Sozialismus in Vietnam. Im Grundsatzprogramm 2011 der Kommunistischen Partei Vietnams wurde es festgeschrieben: „Die sozialistische Demokratie ist eine Eigenschaft des Systems, das Ziel und der Impuls für die Entwicklung des Landes. Die sozialistische Demokratie wird aufgebaut und schrittweise vervollkommnet, um die Demokratie im Leben auf allen Ebenen in allen Bereichen zu gewährleisten. Demokratie wird mit Ethik und Regeln verbunden und durch Gesetze institutionalisiert und von Gesetzen geschützt.“ Das ist die Zusammenfassung über Demokratie. Das heißt, der Status in Vietnam ist Demokratie und Selbstbestimmung der Bevölkerung.
Das Ziel „sozialistische Demokratie“ erfordert die Anstrengung des ganzen politischen Systems unter der Leitung der Partei. Die Dokumente des Staates, der vaterländischen Front und anderen soziopolitischen Organisationen, die bereits erlassen wurden, verfügen über viele wichtigen Fragen in Bezug auf Demokratie, Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung,
35 Jahren nach der Erneuerung und 30 Jahre nach der Umsetzung des Grundsatzprogramms 1991 hat Vietnam zahlreiche Erfolge für Demokratie in verschiedenen Bereichen erzielt. Demokratie-Praktiken in der Partei haben neue Fortschritte erreicht. Demnach wird die Gedankenfreiheit in der Partei gefördert, Meinungsverschiedenheiten im kooperativen Geist respektiert. Demokratie-Praktiken in den staatlichen Behörden sind durch den Aufbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates nachzuweisen. Die Arbeit des Parlaments wird weiterhin professioneller erneuert, dabei wird die Demokratie hervorgehoben. Die elektronische Regierung und die konstruktive Regierung werden aufgebaut, um die Demokratie bei der Umsetzung der öffentlichen Dienstleistungen zu fördern. Die Justizbehörden werden weiterhin reformiert und arbeiten in Richtung Rechtsstaatlichkeit, Offenheit, Transparenz und Rechenschaftspflicht. Demokratie-Praktiken in den Aktivitäten der vaterländischen Front und der soziopolitischen Organisationen werden fortgesetzt. Diese Errungenschaften wurden im Beschluss des jüngsten Parteitags geschrieben. Die sozialistische Demokratie wurde entfaltet und wird ständig verbreitet. Die Selbstbestimmung der Bevölkerung wurde besser in allen Bereichen, besonders in Politik und Wirtschaft gefördert. Die Selbstbestimmung des Volkes bei der Mitentscheidung der wichtigen Fragen des Landes gewinnt große Aufmerksamkeit. Außerdem werden die Menschenrechte, die Bürgerrechte- und Pflichten respektiert und geschützt.
Um die sozialistische Demokratie fortzuführen und die Selbstbestimmung des Volkes zu sichern, hat die Kommunistische Partei Vietnams in ihrem Beschluss bestimmt, die Regelungen für Demokratie-Praktiken zu vervollkommnen und zu konkretisieren. Im Parteibeschluss werden die Parteiorgane, politische Organisationen, Beamten, Bedienteste und Angestellte dazu aufgefordert, Pioniere bei Demokratie-Praktiken zu sein und Gesetze einzuhalten. Die Richtlinie der Partei, die Politik und Gesetze des Staates schaffen politische Grundlagen, damit die Bürger ihr Selbstbestimmungsrecht umsetzen können. Das politische System muss das Selbstbestimmungsrecht des Volkes respektieren, gewährleisten und schützen.
Förderung der sozialistischen Demokratie bedeutet, das Potenzial und die Kraft der Bevölkerung zu motivieren, um erfolgreich den Sozialismus aufzubauen und das Land Vietnam sicher zu verteidigen.