Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan. (Foto: VOV)

Die vierte Sitzung des Parlaments hat einen Eindruck durch die Umsetzung der Aufgaben des Parlaments in den drei Bereichen Gesetzgebung, Aufsicht und Entscheidung der wichtigen Angelegenheiten des Landes hinterlassen. Beispielsweise hat das Parlament sechs Gesetzesentwürfe, neun Beschlüsse verabschiedet und Meinungen zu anderen neun Gesetzesentwürfen gesammelt.

Der Geist der Erneuerung und Demokratie

Der Höhepunkt der Sitzung lag in der Führung der Sitzung. Die Diskussionen haben offen, ordentlich und demokratisch stattgefunden. Die Meinungen der Abgeordneten zeigen ihre Verantwortung für die Wähler und Bürger. Auf der vierten Sitzung wurde die Fragestunde für drei Tage veranstaltet, die als ein Beweis für die effiziente Aufsichtsrolle des Parlaments gilt. Die ausgewählten Fragen für die Fragestunde sind praktisch und spiegeln die Realität des Lebens wider. Dazu sagt Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

„Die Fragestunden haben in demokratischer, lebhafter und konstruktiver Atmosphäre stattgefunden. Die Abgeordneten haben ernsthaft und verantwortungsvoll gearbeitet und sich aktiv für die Diskussionen engagiert. Auch der Premierminister und die Regierungsmitglieder haben die Fragen ernsthaft und offen beantwortet. Sie haben sich außerdem verpflichtet, die noch vorhandenen Probleme zu lösen und in der kommenden Zeit positive Änderungen zu schaffen.“

Die Aufklärung über die diesmalige Parlamentssitzung wurde ebenfalls verbessert. Zwölf Sitzungen des Parlaments wurden direkt übertragen, deren Anzahl im Vergleich zu den vorherigen Parlamentssitzungen erhöht wurde. Das Parlament hat mehr Zeit für die Diskussion über die Lage der sozialwirtschaftlichen Entwicklung und die Aufsichtsarbeit gegeben. Diese Erneuerung werde von den Wählern sehr geschätzt, die zur positiven Änderung des Landes in allen Bereichen beitragen solle, sagt Wähler Vuong Xuan Hiep aus der Stadt Hanoi:

„Bei dieser Sitzung hat das Parlament die Anzahl der direkten Austrahlungen erhöht, um die Aufmerksamkeit der Wähler zu verstärken. Ich finde, dass die Qualität der Fragestunde diesmal viel verbessert war. Der Gouverneur der Staatsbank Le Minh Hung hat die Fragen am besten behandelt. Beispielsweise hat er alle Fragen ohne Dokumente genügend, exakt und entsprechend den Wünschen der Wähler und Bürger beantwortet.“

Maßnahmen zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung diskutieren

Auf der Parlamentssitzung haben die Abgeordneten der Lage der sozialwirtschaftlichen Entwicklung besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Sie haben dem Vorschlag der Regierung zugestimmt, dass Vietnam in dieser Phase die Stabilität der Makrowirtschaft weiter gewährleisten und das Wirtschaftswachstum aufrechterhalten werde. Der Vizeleiter der Delegation der Abgeordneten der zentralvietnamesischen Provinz Quang Binh, Nguyen Ngoc Phuong, war der Meinung:

„Nicht nur ich, sondern auch zahlreiche Wähler und Bürger im ganzen Land glauben an die diesmalige Parlamentssitzung. Denn die sozialwirtschaftliche Lage hat Entwicklungsschritte gemacht. Das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr wird voraussichtlich auf 6,7 Prozent steigen. Dies ist ein Durchbruch, der als Voraussetzung für die nächsten Jahren betrachtet wird.“

Die Abgeordneten haben die Richtlinie des Premierministers zum Aufbau einer konstruktiven Regierung gelobt. Sie betrachten dieses Vorhaben als einen Durchbruch in der Politik zur Verwaltung der sozialwirtschaftlichen Entwicklung. Die Abgeordneten haben außerdem Meinungen zu einigen Gesetzesentwürfe zur Wirtschaft und zur Gesellschaft geäußert. Dazu zählen unter anderem das geänderte Gesetz zur Konkurrenz, das geänderte Gesetz zur Korruptionsbekämpfung oder das Gesetz zu Sonderwirtschafts- und Verwaltungseinheiten.