 Verteidigungsminister Phan Van Giang. (Foto: quochoi.vn) |
Seit dem Einsatz für Friedensmissionen der Vereinten Nationen im Jahr 2014 hat Vietnam kontinuierlich den Rechtsrahmen in diesem Bereich verbessert. Angesichts neuer Anforderungen und der neuen Position Vietnams sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene ist die Ausarbeitung eines umfassenden Gesetzes über die Beteiligung Vietnams an UN-Friedensmissionen erforderlich. Ein solches Gesetz würde eine solide rechtliche Grundlage schaffen und gleichzeitig die starke Verpflichtung Vietnams zu Frieden, internationaler Zusammenarbeit und globaler Verantwortung unterstreichen.
Wichtige institutionelle Wende
Seit 1996 leistet Vietnam bereits jährlich finanzielle Beiträge für die UN-Friedensmissionen. Bislang hat Vietnam schon 1100 Offiziere und Soldaten zu Friedenstruppen entsendet und zehn Memoranden of Understanding für die Zusammenarbeit mit Partnern unterzeichnet.
Nach elfjähriger Beteiligung wird das Gesetz zur Beteiligung an UN-Friedensmissionen Vietnam ermöglichen, effizienter zur Friedenssicherung beitragen zu können. Verteidigungsminister, General Phan Van Giang, unterstrich:
„Die Verabschiedung dieses Gesetzes dient der Umsetzung der Richtlinien der Partei, der Vervollständigung des Rechtsrahmens im Einklang mit dem bestehenden Rechtssystem und mit der UN-Charta sowie den internationalen Abkommen, denen Vietnam beigetreten ist. Die Beteiligung an den UN-Friedensmissionen trägt weiterhin dazu bei, internationale Integration zu fördern und die Position und das Ansehen Vietnams auf internationaler Ebene zu stärken.“
Mit 4 Kapiteln und 26 Artikeln konkretisiert das Gesetz zahlreiche politische Maßnahmen, darunter den Aufbau vietnamesischer Kräfte für die Beteiligung an UN-Friedensmissionen, die Entsendung dieser Kräfte sowie einen klaren Mechanismus für diese Kräfte. Oberst Le Quoc Huy aus dem Büro des Ministeriums für öffentliche Sicherheit für UN-Friedenssicherung sagt:
„Der vorliegende Gesetzentwurf legt großen Wert auf die politischen Maßnahmen für die Kräfte, die sich für Friedensmissionen einsetzen. Die bisherigen rechtlichen Regelungen werden in diesem Gesetz vollständig aufgegriffen und auf eine höhere Ebene gehoben.“
Das Gesetz erweitert zudem den Geltungsbereich und die Zielgruppen für die Beteiligung an UN-Friedensmissionen. Neben Militäreinheiten sind Fachkräfte für Medizin, Rechtswesen, Bildung und Logistik auch notwendig. Oberst To Long, stellvertretender Leiter des Ständigen Büros für UN-Friedenssicherung, betont:
„Dieses Gesetz konkretisiert nicht nur die in der Vergangenheit gesammelten praktischen Erfahrungen Vietnams beim Einsatz für UN-Friedensmissionen, sondern fördert auch die Beteiligung des Verteidigungsministeriums, des Polizeiministeriums und auch von zivilen Einheiten. Dies zeigt das Verantwortungsbewusstsein Vietnams gegenüber seinen internationalen Verpflichtungen.“
Einsatz und aktive Beiträge zu Friedensmissionen
Während seines jüngsten Besuchs in Vietnam im Juni lobte UN‑Untergeneralsekretär für Friedensmissionen Jean‑Pierre Lacroix den Einsatz der vietnamesischen Friedenstruppen.
„Vietnam hat ein sehr starkes Engagement für die UNO, besonders für UN-Friedenssicherung gezeigt. Wir sehen stets die professionelle Kompetenz der vietnamesischen Friedenstruppen selbst unter sehr schwierigen Bedingungen an verschiedenen Einsatzorten. Ihre Beiträge haben uns geholfen, einen Unterschied für den Frieden zu machen, insbesondere für die Gemeinschaften in den von Konflikten betroffenen Gebieten. Die Verabschiedung dieses Gesetzes ist von großer Bedeutung, um den erfolgreichen Beitrag Vietnams zu Friedensmissionen auch in Zukunft sicherzustellen.“
Die Verabschiedung des Gesetzes über die Beteiligung an UN-Friedensmissionen bekräftigt erneut Vietnams starkes Engagement für die gemeinsame Friedenssicherung. Gleichzeitig trägt es zur Umsetzung der Strategie bei, das Vaterland frühzeitig und aus der Ferne mit friedlichen Mitteln zu verteidigen.