 Die von der UNO unterstützte Pro-Regierungstruppe im Gebiet Qasr bin Ghashir südlich von Tripolis am 4. Juni 2020 (Foto: Xinhua/VNA) |
Seit dem Putsch gegen das Regime des Machthabers Muammar Gaddafi im Jahr 2011, der vom Westen geführt wurde, hat sich Libyen in einer politischen Spaltung und der eskalierten Gewalt befunden. Das Geschehen in den vergangenen neun Jahren zeigt, dass Panzer und Kanonen keine Lösung für die Krise in Libyen sind.
Spannung wegen äußerer Faktoren
In Libyen existieren derzeit zwei Regierungen mit Unterstützung der jeweiligen bewaffneten Kräfte. Die von der UNO anerkannte Regierung der Nationalen Versöhnung (GNA) ist in der Hauptstadt Tripolis tätig. Währenddessen unterstützt die selbsternannte Libysch-Nationale Armee (LNA) die Regierung im Osten, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Russland und Ägypten unterstützt werden. Die Gewalt ist seit April 2019 eskaliert, als General Chalifa Haftar die militärische Offensive gestartet hat, um die Kontrolle über Tripolis von GNA zu gewinnen. Bis Juli 2020 hat sich die Lage zugespitzt, als die Gefahr des Militärkonflikts zwischen der Türkei und Ägypten in Libyen zunehmend sichtbar wurde. Die GNA hat ebenfalls Angriffe angekündigt, um die Kontrolle über die Stadt Sirte – das Portal zu den Ölfeldern in Ostlibyen – und den Luftwaffenstützpunkt Jufra zurückzugewinnen.
Am 20. Juli hat das ägyptische Parlament sich darauf geeinigt, den Präsidenten dazu zu ermächtigen, die militärischen Aufgaben außerhalb der Grenze durchzuführen, um die nationale Sicherheit zu verteidigen. Dem ägyptischen Präsidenten zufolge soll der Einsatz dieses Landes in Libyen dazu dienen, die nationale Sicherheit in Ägypten, Libyen und in der ganzen Region zu schützen. Er solle außerdem die Stabilität in Libyen wiederherstellen.
Unterdessen hat der türkische Nationalsicherheitsrat die Unterstützung für die libyschen Regierung der Nationalen Versöhnung in Tripolis betont. Die Türkei werde die notwendigen Schritte ohne Hemmung einleiten. Die Ankündigung der Türkei ließ eine unmittelbare Konfrontation mit Ägypten offen.
Appell an die Entschärfung der Spannungen
Der Konflikt in Libyen ist wegen der Einmischung der äußeren Kräfte schlimmer geworden. Angesichts der Lage hat ein Vertreter der Vereinten Nationen (UN) Kontakte mit den betreffenden Seiten aufgenommen und durch eine UN-Botschaft für alle Parteien in Libyen und im In- und Ausland appelliert, keine militärische Lösung für die Krise in Libyen zu unternehmen. Es gibt keine andere Option außer der politischen Maßnahmen.
Es war das erste Mal, dass drei europäische Länder Deutschland, Frankreich und Italien mit möglichen Sanktionen gegen die betreffenden Seiten in Libyen gedroht haben, wenn die Verstöße gegen das Embargo auf See, an Land oder in der Luft weiter andauern. Die Spitzenpolitiker der drei Länder haben an alle Seiten in Libyen und die ausländischen Unterstützungskräfte appelliert, die Gefechte und die militärische Eskalation zu beenden.
Russland hat zu sofortiger Waffenruhe und zur Einstellung der Auseinandersetzungen in Libyen aufgerufen, um einen nationalen politischen Dialog zur Beendigung der Krise anzukurbeln.
In den vergangenen neun Jahren gab es noch keinen Ausweg aus der Krise in Libyen. Obwohl die beteiligten Seiten eine friedliche Lösung für den Konflikt in Libyen als notwendig bezeichnet haben, verfolgen die außeren Kräften weiterhin ihre eigenen Interesse.