 Ein ausländischer IS-Kämpfer in Syrien. (Foto: AFP/ vnexpress.net) |
Der Türkei zufolge fordert Europa Ankara auf, für syrische Flüchtlinge, einschließlich der IS-Häftlinge, verantwortlich zu sein. Währenddessen haben einige europäische Länder die Staatsangehörigkeit von Mitgliedern der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) entzogen und die Verantwortung für IS-Angehörige abgelehnt. Die Türkei sei kein Hotel und werde alles tun, um IS-Häftlinge in ihre Heimatländer zurückzuschicken.
Reservierte Reaktion Europas
Unabhängig von der Zusage der Länder wird die Türkei mehr als 1.200 festgenommene ausländische IS-Kämpfer und 287 IS-Mitglieder, die bei der jüngsten Offensive der türkischen Armee gefasst wurden, in ihre Heimatländer zurückschicken. Nur Frankreich, die Niederlande, Deutschland und Irland kündigten an, ihre Bürger zurückzuholen, die IS-Angehörige waren.
Als Reaktion auf den Aufruf des US-Präsidenten Donald Trump zur Rückkehr der IS-Kämpfer erklärte die französische Innenministerin, Nicole Belloubet Anfang diesen Jahres, dass Paris noch keine Politik für die Rückkehr der französischen Bürger, die IS-Angehörige in Syrien waren, ergreife. Großbritannien lehnte die Rückkehrer ab. London zufolge sollen ausländische Dschihadisten in den Orten bestraft werden, wo das Verbrechen verübt wurde. Schweden war auch der Meinung Großbritanniens. Österreich erwähnte Schwierigkeiten der Rückkehr.
Vor diesem Hintergrund rief UN-Generalsekretär Antonio Guterres zu einer internationalen Vereinbarung über die im Nahen Osten festgenommenen ausländischen Extremisten auf. Guterres zufolge haben Syrien und der Irak keine Verantwortung dafür, diese Frage zu lösen. Dafür seien Zusammenarbeit und internationale Solidarität erforderlich.
Grund für Besorgnis
Zahlreiche europäische Länder wollen IS-Kämpfer und ihre Angehörigen nicht zurückholen. Europäische Staats- und Regierungschefs fürchten sich davor, dass diese Dschihadisten die Sicherheit in Europa bedrohen könnten. In der Tat wurden zahlreiche Dokumente über Terrorverschwörungen der IS-Terrormiliz in ganz Europa entdeckt. Die Inlandsgeheimdienste der russischen Föderation (FBS) warnte davor, dass Terrororganisationen, wie IS und al-Qaida trotz ihrer schweren Verluste in Syrien und im Irak weiterhin schwere Bedrohungen für Europa seien.
Die Terrorgefahr in Europa ist weiterhin eine große Herausforderung für Staats- und Regierungschefs in der Region. Vor diesem Hintergrund zeigte Europa seine tiefe Besorgnis über die Rückkehr ausländischer IS-Kämpfer. Neben mehr als 1000 IS-Häftlingen leben über 3,6 Millionen Flüchtlinge in der Türkei. Der türkische Staatschef Tayyip Erdogan erklärte, wenn die EU die “Frühlingsoffensive” der Türkei im Nordosten Syriens eine Invasion nenne, werde Ankara die Tür öffnen, damit Flüchtlinge nach Europa kommen würden.