US-Präsident Joe Biden (l.) will ein Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin veranstalten. (Foto: AFP/VNA) |
Vor kurzem hat US-Präsident Joe Biden angekündigt, ein Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu veranstalten. Im Juni wird Biden als US-Präsident seine erste Dienstreise in Europa machen. Es ist das zweite Mal innerhalb eines Monats, dass der US-Präsident ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen plant. Zuvor hatte der Chef des Weißen Hauses im April ein bilaterales Treffen mit dem Kreml-Chef in einem dritten Land vorgeschlagen, um über die Spannungen in den Beziehungen bezüglich Russland zu diskutieren. Ein konkreter Termin ist noch nicht bestätigt. Jedoch betonte der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, dass der Plan derzeit in Gang sei.
Analytikern zufolge ist dies ein positives Anzeichen, besonders zu einem Zeitpunkt, in dem die Spannung zwischen Russland und den Mitgliedsländern der Organisation des Nordatlantikvertrags NATO derzeit eskalieren.
Steigerung der Spannungen
Wenige Tage vor der Ankündigung des US-Präsidenten über ein Treffen mit dem russischen Präsidenten haben Russland und die Europäische Union - langjährige Verbündete der USA - harte Vergeltungsaktionen verordnet. Gleich nach dem Russland ein Einreiseverbote gegen acht EU-Beamten, darunter dem Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli und der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, verhängt hatte, hat die EU den russischen Botschafter einbestellt. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel haben die Entscheidung Russlands verurteilt und die Einführung von entsprechenden Vergeltungsmaßnahmen betont.
Ihrerseits bezeichnete die russische Regierung das Einreiseverbot gegen die EU-Politiker als eine Reaktion auf die Einreiseverbote und das Einfrieren von Konten durch die EU-Kommission im vergangenen März im Fall der Festnahme des Oppositionsführers Alexei Nawalny gegen vier russische Politiker. Auch viele EU-Mitgliedsstaaten, darunter Tschechien, haben harte Sanktionen gegen Russland verhängt, einschließlich der Ausweisung zahlreicher russischer Diplomaten. Analytikern zufolge befinden sich die Beziehungen zwischen Russland und der EU derzeit seit dem Kalten Krieg auf dem niedrigsten Stand.
Russland begegnet außerdem einem großen Druck der USA. Am 15. April hat die US-Regierung Sanktionen gegen Russland verkündet, einschließlich der Ausweisung der zehn Diplomaten und dem Einfrieren von Konten von 40 Russen. Als Gegenschlag hat Russland zehn US-Diplomaten ausgewiesen.
Perspektive der Dialoge und Zusammenarbeit
Analytikern zufolge wollen die USA derzeit Russland zwei Botschaften senden, dass sie Dialoge führen und Bereitschaft für harte Sanktionen zeigen wollen. Laut Experten wurden die Beziehungen zu Russland unter der Zeit von US-Präsident Joe Biden deutlich bestimmt, die im Vergleich zum Vorgänger Donald Trump härter sind. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die Beziehungen beider Seiten sich schnell verbessern.
Dies bedeutet aber nicht, dass es keine Chance zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen gibt. Tatsächlich braucht der Westen seit vielen Jahren Russland bei der Lösung vieler internationaler Fragen, darunter die iranische Atomfrage, die Stabilisierung der Lage im Nahen Osten und die Spannungen in der Ukraine. In der derzeitigen Beziehungskrise hat Russland seinen Willen für Zusammenarbeit und Dialoge deutlich geäußert. Dies erklärt, warum es im Westen selbst immer Meinungen gibt, die die Zusammenarbeit statt Konfrontation mit Russland unterstützen. Dass der US-Präsident derzeit einen Dialog mit dem russischen Präsidenten führen wolle, ist ebenfalls ein positives Signal - eine Chance für die Verbesserung der Lage ungeachtet der Inhalte und Ergebnisse des Treffens.