Das Parlament der 14. Legislaturperiode wurde am 22. Mai 2016 gewählt. In den vergangenen fünf Jahren hat das Parlament vor dem Hintergrund der komplizierten Lage in der Region und in der Welt allerdings zahlreiche Aktivitäten umgesetzt.
Willen der Bevölkerung
Als höchstes Vertretungsorgan der Bevölkerung und höchstes Machtorgan der Sozialistischen Republik Vietnams hat das Parlament der 14. Legislaturperiode die nationale Solidarität entfaltet, Innovationen gefördert und seine Tätigkeiten flexibel, sorgfältig und entschlossen erneuert. Das Parlament hat das Verantwortungsbewusstsein hervorgehoben sowie im Interesse der Bevölkerung und des Landes gehandelt. Außerdem hat es zahlreiche Aufgaben in der Gesetzgebung, Aufsicht und Entscheidung wichtiger Fragen des Landes erfüllt. Dazu Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:
“Entscheidungen des Parlaments entstammen dem Willen der Bevölkerung und den Forderungen nach der Entwicklung des Landes sowie im Interesse des Landes. Sie haben positive Änderungen in der Wirtschaft, Gesellschaft, Verteidigung, Sicherheit und in den auswärtigen Angelegenheiten geschaffen. Dies hat dazu beigetragen, den Erneuerungskurs sowie den Aufbau und die Verteidigung des Landes voranzutreiben.”
In seiner Amtszeit hat das Parlament der 14. Legislaturperiode zahlreiche rechtliche Dokumente erlassen, um Vorhaben und Richtlinien der Partei rechtzeitig zu institutionalisieren sowie die Verfassung von 2013 weiterhin zu konkretisieren und ins Leben zu rufen.
Erlassen zahlreicher rechtzeitiger Entscheidungen für Interessen des Volkes
In dieser Amtszeit hat das Parlament die Gewährleistung der engen Verbindung zwischen Forderungen und Ressourcen hervorgehoben, als es den Plan zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung im Zeitraum 2016-2020 billigte. Der Plan für mittelständige öffentliche Investitionen im Zeitraum von 2016 bis 2020 wurde erstmals verabschiedet. Dies gewährleistete die Einheitlichkeit und strebte die Mobilisierung und die effizientere Nutzung der Ressourcen an. Die Währungspolitik wurde sorgfältig und flexibel erwogen. Dies trug dazu bei, Produktions- und Geschäftsaktivitäten aufrechtzuerhalten und zu erholen. Die Parlamentschefin weiter:
“Das Parlament hat Vorhaben über Investitionen in wichtige nationale Projekte und Einrichtungen entschieden, wie beispielsweise den Bau einiger Autobahnabschnitte vom Norden bis zum Süden im Zeitraum 2017-2020, Teilprojekte des Projekts zum Bau des internationalen Flughafen Long Thanh und das Nationalprogramm für die sozialwirtschaftliche Entwicklung in Bergregionen für den Zeitraum 2021-2030.”
Entfaltung der Vorteile von Aktivitäten in auswärtigen Angelegenheiten
Die Rolle des Parlaments in auswärtigen Angelegenheiten ist durch die Entscheidung und Umsetzung wichtiger Maßnahmen in diesem Bereich sowie die Aufsicht über die Umsetzung internationaler Konventionen gezeigt worden, an denen sich Vietnam beteiligt. Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan betonte:
“Das Parlament hat sich angestrengt, die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen mit Parlamenten in der Region und in der Welt zu verstärken. Inzwischen hat Vietnam parlamentarische Beziehungen mit fast 180 Ländern aufgenommen. Gleichzeitig ist Vietnam Mitglied zahlreicher Organisationen und interparlamentarischer Foren in der Region und in der Welt.”
Die Unterstützung und das Vertrauen der Wähler und der Bevölkerung sind sowohl Impulse, als auch Ermutigungen für das Parlament und die Abgeordneten, sich mehr anzustrengen, um die beauftragten Aufgaben zu erfüllen.