US-Präsident Joe Biden (l.) und Russlands Präsident Wladimir Putin beim Treffen in Genf im Juni 2021. (Foto: Reuters)

Der Online-Gipfel am Dienstag, dem 7. Dezember, wurde von den USA und Russland Anfang Dezember bestätigt, als die Beziehungen zwischen den beiden Ländern angespannt waren. Beide Seiten haben eine lange Liste von Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten, von Cybersicherheit und die Ausweisung von Diplomaten bis hinzu internationalen Problemen wie Syrien, die Ukraine und die Erweiterung der NATO.

Herausfordernde Situation

Dieser Online-Gipfel wird nur fast ein Halbjahr nach dem ersten Gipfel zwischen US-Präsidenten Biden und Russlands Präsidenten Putin in Genf im Juni organisiert. Jedoch gibt es seitdem keinen Fortschritt in den Beziehungen beider Länder.

Im Vorfeld des Gipfels warfen die USA und die Ukraine Russland vor, etwa 100.000 Soldaten mit Militärausrüstungen in der Nähe der Grenze zum Westen Russlands zu versammeln und einen Plan zum Angriff auf die Ukraine vorzubereiten. Am Montag warnte ein US-Politiker, die USA und ihre europäische Verbündete bereiteten sich auf wirtschaftliche Maßnahmen gegen Russland vor, falls das Land die Ukraine angreift.

Die russische Regierung wies den Vorwurf der USA zurück und warf dem Westen Provokation vor, besonders mit Manövern im Schwarzen Meer. Russland forderte die NATO auf, ihre Expansion nach Osten zu stoppen, nachdem der Großteil Osteuropas diesem Bündnis beitrat. 

Die Öffentlichkeit ist der Meinung, dass die USA und Russland auf dem diesmaligen Online-Gipfel kaum einen Durchbruch erzielen können. Jedoch ist es notwendig, diesen Online-Gipfel für das Interesse jeder Seite und die Stabilisation internationaler Beziehungen zu organisieren.

Wichtige Schritte zur Verbesserung der Beziehungen

Obwohl sie jeweils harte Erklärungen abgeben haben, haben sowohl die USA als auch Russland guten Willen gezeigt. Die USA strichen vor kurzem Inhalte bezüglich der Strafen des Erdöl-Projektes zwischen Russland und Deutschland namens „Nord Stream 2“ aus dem Verteidigungsetat für das nächste Finanzjahr. Auch der Kreml-Sprecher Dmitri Peschkow bekräftigte am Montag die Notwendigkeit der Dialoge beider Seiten, um Meinungsverschiedenheiten zu lösen.

Die Staatschefs beider Länder die USA und Russland wollen Dialoge führen. US-Präsident Biden steht unter Druck, das Gleichgewicht mit China zu halten, um Vorteile für die Demokraten bei den Kongresswahlen in der Mitte der Amtszeit des US-Präsidenten 2022 zu schaffen. Eine verschärfte Konfrontation mit Russland kann dazu führen, dass sich Russland China annähert. Das dient der US-Strategie gegen China gar nicht.

Für Russland ist die Verbesserung der Beziehungen zum Westen und zu den USA immer ein Ziel des Präsidenten Putin, um die Position Russlands zu festigen und seine Interessen in der Region und in der Welt zu gewährleisten. Dieser Standpunkt wird durch die Idee Putins zur Gewährleistung der Sicherheit gezeigt, die auf dem diesmaligen Online-Gipfel zwischen den USA und Russland diskutiert wird.