Das 11. Internationale Seminar über das Ostmeer in Hanoi. (Foto: chinhphu.vn)

In einem Beschluss zur Ratifizierung der UNCLOS von 1982 hat das vietnamesische Parlament angekündigt, die Streitigkeiten über die territoriale Hoheit und andere Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Ostmeers durch friedliche Verhandlungen zu lösen. Diese Verhandlungen werden auf Grundlage der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Verständigung, des Respekts vor dem Völkerrecht, vor allem der UN-Seerechtskonvention von 1982, durchgeführt.     

Vietnam respektiert das Völkerrecht im Ostmeer

Um die Verschwörung zur Eroberung des Ostmeeres zu verwirklichen, hat China ungeachtet des Völkerrechts die politische Verpflichtung mit Vietnams, der ASEAN und der Großmächte der Welt nicht eingehalten. Ihre Aktion im Ostmeer hat die UNCLOS von 1982 und die Absichtserklärung der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC), die China mit der ASEAN im Jahr 2002 unterzeichnet hat, verletzt.

Angesichts der Verletzung Chinas gegen die ausschließliche Wirtschaftszone und den Kontinentalsockel Vietnams, wurde der Kontakt mit China durch verschiedene Kanäle aufgenommen. Dabei hat Vietnam China dazu aufgefordert, ihre Schiffe aus dem vietnamesischen Gewässer abzuziehen. Das Land soll das Recht auf die Hoheit und die Gerichtsbarkeit Vietnams respektieren. Vietnam hat stets die Anwendung von passenden politischen und rechtlichen Maßnahmen vorsichtig erwägt. Der Standpunkt Vietnams hat die Unterstützung zahlreicher Politiker und Wissenschaftler bekommen. Auf dem jüngsten internationalen Seminar über das Ostmeer in Hanoi sagte Forscher Bill Hayton, der bei dem Asiatisch-Pazifischen Programm des britischen königlichen Instituts für internationale Beziehungen arbeitet:

„Vietnam wird in diesem Jahr, vor allem in den vergangenen drei Monaten, viel von den Aktionen Chinas im Ostmeer beeinflusst. Aber Vietnam bekommt derzeit Unterstützungen der internationalen Gemeinschaft und wartet auf konkrete Aktionen.“

Vielen Experten zufolge werden die Bemühungen und die Geduld Vietnams ohne Unterstützungen der internationalen Gemeinschaft, vor allem der ASEAN, nicht erfolgreich seien. Der hochrangige Experte des internationalen Konzerns für wissenschaftliche Anwendung, Standley Weeks, war der Meinung:

„Ich glaube, dass nicht nur die Länder in der Region, sondern auch die Länder wie Großbritannien, Frankreich, Deutschland, die USA und Indien, die von der Seefahrtfreiheit abhängen, ihre Meinungen sagen. Zuerst sollen sie die illegalen Aktionen Chinas scharf kritisieren. Dann sollen sie die Solidarität und die Einheit bei dem gemeinsamen Standpunkt ermutigen. Am wichtigsten sollen die Länder in der Region, vor allem der ASEAN, verdeutlicht werden, dass sie den Frieden von einem stabilen Ostmeer haben werden.“

Der hochrangige Forscher des Forschungsinstituts für Verteidigung des japanischen Verteidigungsministeriums, Tomotaka Shoji, betonte:

„Vietnam soll mit vielen Ländern in- und außerhalb der Region eng zusammenarbeiten, darunter mit Japan, den USA und Indien. Japan spricht sich für die Einhaltung der Seerechtskonvention aus und will die Wichtigkeit der Bemühung um friedliche Maßnahmen auf Grundlage des Völkerrechts betonen. Vietnam kann beispielsweise die Zusammenarbeit mit anderen Ländern in vielen Bereichen, darunter im Bereich Küstenwache, vorantreiben.“

Unterstützung des Völkerrechts im Ostmeer

Der vietnamesische Standpunkt wird von der internationalen Gemeinschaft unterstützt. Es geht darum, dass das Ostmeer nicht nur die Streitigkeiten zwischen den Ländern im Ostmeer über die Hoheit und die Ressourcen bedeutet. Es ist ein Meeresgebiet mit der Verbindung zwischen den Ozeanen und ein Treffpunkt von Interessen zwischen den Ländern im in- und außerhalb der Region. Daher brauchen der Schutz von Meeresumwelt und der Seevölkerrecht sowie die nachhaltige Nutzung von Ressourcen die gemeinsamen Bemühungen und Lösungen. Sie ist die gemeinsame Verantwortung aller Länder in- und außerhalb der Region.