 Die Insel Sinh Ton. (Foto: Thanh Dat/VNA) |
Zu Gast bei der Vorstellung des Freundeskreises der UN-Seerechtskonvention von 1982 sind der stellvertretende UN-Generalsekretär für Rechtsangelegenheiten und Rechtsberater, Miguel de Serpa Soares und Vertreter der 96 UN-Mitgliedsstaaten gewesen.
Verpflichtung zu friedlichen Beiträge zur UNCLOS
Die Initiative zur Gründung des Freundeskreises der UNCLOS 1982 hat die Aufmerksamkeit und die Förderung der Rolle und Werte der Konvention erfüllt, die Einhaltung der Konvention verstärkt und einen Mechanismus zur Lösung von Herausforderungen der UNCLOS und in den Bereichen See und Ozeane geschaffen. Viele Länder und Botschafter haben sich verpflichtet, friedliche Beiträge zur UNCLOS zu leisten und Aktionen entsprechend der Konvention einzuleiten. Die Vertreter vieler Länder haben die UNCLOS als ein umfassendes Dokument bezeichnet, die die Aktivitäten in Seen und Ozeanen regulieren soll. Sie gilt als ein Rahmen für regionale und internationale Zusammenarbeit im Seebereich, der zum Ozeanmanagement, zur Aufrechterhaltung der rechtlichen Ordnung und zur friedlichen Lösung von Streitigkeiten beitragen soll. Alle Länder, ungeachtet von sozialwirtschaftlichen und geografischen Bedingungen, können von der strikten Einhaltung der UNCLOS profitieren.
Der Freundeskreis der UNCLOS hat kein Recht, die verbindlichen rechtlichen Entscheidungen wie der UN-Sicherheitsrat zu treffen. Er soll aber ein Forum veranstalten, bei dem die Botschafter aller Mitgliedsländer offen diskutieren, die Verständigung verbessern und die heiklen See- und Ozeanprobleme in ihrer Region zur Diskussion und Konsultation bringen können. Bei allen möglichen Streitigkeiten gilt die Lösung auf Grundlage der UNCLOS von 1982 als ein wichtiger Teil im Völkerrecht und in der internationalen Ordnung. Sie gilt als gesetzliche Grundlage für alle Länder bei der Umsetzung der Interessen und Verantwortung bezüglich der Meeresfragen.
Förderung des Völkerrechts in Lösung von Ostmeerfragen
In der vergangenen Zeit steht das Ostmeer in der Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft. Anfang Juli hat die Website von Russian International Affairs Council (RIAC) einen Artikel von Dr. Alexander Korolev und von Dr. Irina Strelnikova von der russischen Wirtschaftsuniversität veröffentlicht. Unter dem Titel „Fünf Jahre des Urteils des Schiedsgerichtshofs über das Ostmeer: Interferenz zwischen Geopolitik und Völkerrecht“ bezeichneten die Autoren das Urteil des Ständigen Schiedsgerichtshofs in Den Haag im Juli 2016 als einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte der Streitigkeiten im Ostmeer. Das Völkerrecht spielt die höchste Rolle in der Beilegung dieser Streitigkeiten.
Die Autoren haben die höchste rechtlich Verbindlichkeit der UNCLOS gegenüber allen beteiligten Seiten und die Rolle des Urteils von dem Schiedsgerichtshofs vor fünf Jahren betont. Russischen Experten zufolge ist die UNCLOS die einzige rechtliche Grundlage, die alle historischen Rechte, Hoheitsrechte oder Gerichtsbarkeit, die China bei der Behandlung von Streitigkeiten im Ostmeer benutzt hat, ersetzen kann. Die russischen Gelehrten haben die Diskussion der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN über die Notwendigkeit, dass das Regelpaket über das Verhalten im Ostmeer (COC) die alte Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) ersetzen soll, gewürdigt.
Auf einem Video-Forum zur Bewertung von Drohungen aus der chinesischen Politik im Ostmeer waren die indonesischen Experten der Meinung, dass es notwendig sei, das COC qualitativ aufzubauen. Während der Erstellung von COC sollen alle Seiten die vorhandenen Rahmen des Völkerrechts und die DOC weiter einhalten.