Förderung der Rolle der Parlamente

Hong Van
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(VOVWORLD) - Am Donnerstag hat Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan die ersten Aktivitäten im Rahmen ihrer Reise nach Marokko und Frankreich durchgeführt. Außerdem wird sie das Europäische Parlament besuchen und an der 140. Vollversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) teilnehmen. Das ist die zweite Auslandsreise der vietnamesischen Parlamentschefin seit Beginn des Jahres 2019, mit dem Ziel, die wichtige Rolle der parlamentarischen Diplomatie bei der Verbesserung der bilateralen und multilateralen Beziehungen zwischen Vietnam und seinen Partnern zu fördern. 
Förderung der Rolle der Parlamente - ảnh 1 Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan bei der IPU-Vollversammlung zum Klimawandel.

Marokko ist die erste Station der Reise von Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan, die vom 28. März bis zum 8. April andauert. Die politischen Beziehungen beider Länder entwickeln sich durch die Gründung einer transnationalen Kommission und durch die politischen Konsultationen beider Länder derzeit gut. Außerdem haben Vietnam und Marokko sich bei internationalen Foren gegenseitig unterstützt. Ende 2017 hat der Präsident des marokkanischen Unterhauses, Habib El Malki, gleich nach seinem Amtsantritt Vietnam als Ziel seiner ersten Auslandsreise gewählt. Dabei haben die Parlamentspräsidenten beider Länder eine Absichtserklärung über die parlamentarische Zusammenarbeit unterzeichnet. Das war das erste Mal, dass das vietnamesische Parlament ein solches Dokument mit einem afrikanischen Staat abgeschlossen hat.

Auf dieser Grundlage diskutiert Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan bei diesem Besuch mit Marokko über die Maßnahmen, die die Zusammenarbeit zwischen dem vietnamesischen Parlament und der marokkanischen Legislative vorantreiben sollen. Darüber hinaus will Vietnam die Kooperation mit Marokko in den Bereichen Handel, Investition, Tourismus, Banken und Energie forcieren. Hinsichtlich der Perspektiven der bilateralen Beziehungen sagte der marokkanische Botschafter in Vietnam, Azzeddine Farhane:

„Marokko und Vietnam blicken derzeit auf eine helle Zukunft und eine vielversprechende Zusammenarbeit. Trotz der geografischen und kulturellen Hürden wollen beide Staaten die Kooperation in Politik, Wirtschaft und Kultur zugunsten der Interessen und des Wohlstands beider Völker ausbauen.“

Die nächste Station der vietnamesischen Parlamentschefin ist Frankreich. Der Besuch findet genau ein Jahr nach dem Frankreichbesuch des KPV-Generalsekretärs und Staatspräsidenten Nguyen Phu Trong im März 2018 und nach den Feierlichkeiten zum 45. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen statt. Daher hat der Besuch der vietnamesischen Parlamentspräsidentin eine wichtige Bedeutung. Er soll die strategische Partnerschaft mit Frankreich verbessern. Außerdem soll Nguyen Thi Kim Ngan dabei helfen, die Ergebnisse des Besuches von Nguyen Phu Trong in Frankreich umzusetzen und die gemeinsame Erklärung der Spitzenpolitiker beider Länder zur parlamentarischen Zusammenarbeit zu konkretisieren.   

Verstärkung der multilateralen Beziehungen

Die Zusammenarbeit zwischen dem vietnamesischen Parlament und dem Europäischen Parlament ist eine der wichtigsten Säulen der umfassenden Zusammenarbeit zwischen Vietnam und der EU. Durch diesen Besuch will Vietnam zeigen, dass das vietnamesische Parlament bereit ist, gemeinsam mit der Regierung und der EU-Kommission die Kooperation in allen Bereichen zu intensivieren. Dabei will Vietnam außerdem die Spitzenpolitiker und die beteiligten Behörden des Europäischen Parlaments dazu mobilisieren, das Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der EU (EVFTA) baldmöglichst zu ratifizieren, noch bevor das Europäische Parlament seine aktuelle Amtszeit beendet. Bezüglich der Perspektive des EVFTA sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments Bernd Lange:

„Wir glauben an die Perspektive des EVFTA, weil es den beiden Seiten Vorteile bringen wird, vor allem der wirtschaftlichen Entwicklung und dem zukünftigen Wachstum in Vietnam. Ich hoffe, dass Vietnam und die EU sich auf einige konkrete Inhalte verpflichten werden, die das Europäische Parlament noch in dieser Amtszeit verabschieden wird.“

Zuletzt wird Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan während ihrer Reise in Katar zu Gast sein, das die 140. Vollversammlung der IPU veranstaltet. Dabei will Vietnam zeigen, dass das Land sich aktiv für die multilaterale Diplomatie engagiert hat. Durch die Aktivitäten im Rahmen der IPU-Vollversammlung wird Vietnam zudem eine aktive Rolle bei der Lösung regionaler und globaler Herausforderungen einnehmen.