EU-Bericht spiegelt die Menschenrechte in Vietnam falsch wider

VOV
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(VOVWORLD) - Am 29. Mai hat die Europäische Union (EU) ihren Jahresbericht über die Menschenrechte und Demokratie weltweit 2023 veröffentlicht. Obwohl der Bericht einige Erfolge und Fortschritte Vietnams im Schutz der Menschenrechte reflektiert, hat er jedoch einige unobjektive Argumente, basierend auf verfälschten Informationen, über die Lage in Vietnam gegeben. 
EU-Bericht spiegelt die Menschenrechte in Vietnam falsch wider - ảnh 1(Symbolfoto: VOV5)

Laut dem EU-Bericht ist der zivilgesellschaftliche Raum in Vietnam zunehmend geschrumpft. Er rief Vietnam dazu auf, alle Häftlinge freizulassen, die wegen der Ausübung der Redefreiheit inhaftiert wurden. 

Die unobjekten Argumente

Laut dem Vizeleiter des Instituts für Menschenrechte, Dr. Hoang Tung Hai, ist in Vietnam keine Gruppe von Menschenrechtsaktivisten entstanden. Alle vietnamesischen Staatsbürger hätten die Pflicht, die Menschenrechte zu fördern und zu garantieren. Vietnam verfüge über ein Gesetzessystem, das die Menschenrechte schützt und alle Verletzungen gegen die Menschenrechte bekämpft.

Vietnam unterstütze alle Handlungen zum Respekt und Schutz der Menschenrechte. Das Argument über die Unterdrückung der Menschenrechtsaktivisten in Vietnam entspreche nicht der Realität und dem heutigen Prozess zur Garantie der Menschenrechte in Vietnam.    

In Vietnam wird die Rede- und Pressefreiheit aller Bürger gewährleistet. Allerdings erlauben die vietnamesischen Gesetze nicht, die Ehre und die Würde des Menschen zu beleidigen. Dazu die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Pham Thu Hang:

„Der Schutz und die Förderung der Menschenrechte ist die konsequente Politik Vietnams. Das Land betrachtet die Menschen als Zentrum und Impuls für die Erneuerung und die sozioökonomische Entwicklung des Landes. Die Rechte und wesentliche Grundfreiheiten der Menschen sind in der Verfassung und den Gesetzen Vietnams verankert worden. Die Mühen und Errungenschaften Vietnams bei der Gewährleistung der Menschenrechte sind von der internationalen Gemeinschaft anerkannt worden.“ 

Realität in Vietnam

Vietnam hat sich bislang an sieben von insgesamt neun UN-Konventionen über Menschenrechte und an 25 Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) beteiligt. Beim Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren im vierten Zyklus des UN-Menschenrechtsrats im schweizerischen Genf im Mai gab Vizeaußenminister Do Hung Viet bekannt, dass Vietnam sich von einem der 15 ärmsten Länder der Welt zu einer Wirtschaftsnation mit dem schnellsten Wachstum entwickelt habe. Die rasante Entwicklung von Massenmedien, Internet und sozialen Netzwerken in Vietnam habe die Rede- und Pressefreiheit sowie das Recht auf Zugang zu Informationen gestärkt. 

Bei seinem Vietnam-Besuch im Mai sagte der Präsident des Weltfriedensrats, Pallab Sengupta:

„Die vietnamesische Regierung hört stets die Stimme der Bürger, um ihren Bedarf zu decken und ihren Lebensstandard zu verbessern. Ich glaube, dass Vietnam die besten Dinge getan hat, um die Menschenrechte zu gewährleisten. Ich schätze diese Bemühung Vietnams. Es wird Herausforderungen geben. Aber die Partei und der Staat Vietnams sind vorsichtig und bemühen sich darum, diese Schwierigkeiten zu lösen.“

Die Menschenrechte sind eine globale Frage. Jede Nation und jedes Volk hat je nach Kultur und Geschichte eigene Kriterien und Regelungen. Das Aufzwingen von Kriterien eines Landes auf ein anderes Land ist nicht angemessen und gilt als die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen Landes, die den Regeln der Vereinten Nationen nicht entspricht.