KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong redet auf der Sitzung des zentralen Verwaltungsstabs für Prävention und Bekämpfung der Korruption in der vergangenen Woche.

Der zentrale Verwaltungsstab für Prävention und Bekämpfung der Korruption und negativen Erscheinungen wurde 2013 gegründet. Er ist dafür verantwortlich, die Bekämpfung von Korruption und schlechten Erscheinungen im ganzen Land zu koordinieren, zu leiten und zu überprüfen. Der Verwaltungsstab hat dazu beigetragen, das Bewusstsein der Bevölkerung über die Korruptionsbekämpfung zu verbessern und die Bekämpfung der Korruption effizienter durchzuführen.

Die erreichten Ergebnisse entfalten

Seit der 23. Sitzung des zentralen Verwaltungsstabs für Prävention und Bekämpfung der Korruption im Januar dieses Jahres ist der Kampf gegen Korruption entschiedener geführt geworden. Sowohl auf Zentral- als auch auf Lokalebene wurden positive Veränderungen aufgezeigt. Die Parteiorganisationen und zuständigen Behörden haben durch die verstärkte Überprüfung, Inspektion und Rechnungsprüfung Korruptionsfälle aufgedeckt und gelöst. Sie konzentrierten sich darauf, Schwierigkeiten und Hindernisse zu beseitigen, um die Ermittlungen und Gerichtsverfahren in vielen Korruptionsfällen zu beschleunigen. Nicht nur Korruptionshandlungen, sondern auch die Leiter von Behörden, in denen solche Korruptionshandlungen vorkommen, werden hart bestraft. 

Die Behörden haben darüber hinaus die Ermittlungen ausgeweitet und Anklage gegen große Anzahl von Menschen erhoben, was zahlreiche Ministerien, Branchen und Provinzen in Staatsbehörden und im Privatsektor betrifft. Die Entschlossenheit der Partei und des Staates, die Korruption zu bekämpfen, hat die Unterstützung der Bevölkerung erhalten. Dazu der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong:

„Die Behörden haben gut zusammengearbeitet. Die Arbeitsmenge ist groß. Aber wir haben die Fälle ernsthaft und überzeugend gelöst. In vielen schwierigen Fällen haben wir methodisch und vorsichtig gehandelt, ohne verbotene Zone, ohne Ausnahmen, egal um wen es sich handelt. Die Gründung des Verwaltungsstabs für Korruptionsbekämpfung auf der Provinzebene ist notwendig und richtig. Die Tatsache zeigt, dass dies effektiv ist.“

Beharrlicher und entschlossener im Kampf gegen Korruption und schlechte Erscheinungen

Auf der Grundlage der erzielten Ergebnisse forderte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong die Behörden für Korruptionsbekämpfung auf Zentral- und Lokalebene dazu auf, noch enger und effektiver zusammenzuarbeiten. Die Behörden müssten die Ermittlungen, Strafverfolgung und Gerichtsverfahren der Fälle beschleunigen, die unter der Aufsicht des Verwaltungsstabs stehen. Insbesondere müssten die Verantwortlichkeiten von Kollektiven, Einzelpersonen und Führungskräften beim Aufbau und bei der Verabschiedung von Mechanismen, Richtlinien und Gesetzen mit Lücken geklärt werden, die Organisationen und Einzelpersonen zu ihrem eigenen Vorteil ausnutzen können. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong weiter:

„Wir sollten die erreichten Ergebnisse entfalten und die Korruption entschlossener bekämpfen. Die Inspektion und Rechnungsüberprüfung müssen effektiver durchgeführt werden. Daneben müssen wir die Aufklärung über die Korruptionsbekämpfung stärken. Wir lassen nicht zu, dass die Bösen unsere Korruptionsbekämpfung ausnutzen, um uns zu spalten.“

Die Korruptionsbekämpfung ist immer eine große Frage aller Zeiten und aller Länder. Ohne eine entschlossene und wirksame Bekämpfung von Korruption kann es in keinem Land Wohlstand und Entwicklung geben. In Vietnam ist die Korruptionsbekämpfung eine äußerst wichtige Aufgabe. Mit Entschlossenheit und Einigkeit der Partei und der Bevölkerung wird diese Aufgabe sicherlich erfüllt.