Der Generalsekretär des Parlaments Bui Van Cuong hält seine Rede auf der Pressekonferenz über Ergebnisse der ersten Sondersitzung.

Auf der ersten Sondersitzung wurden einige wichtige und dringende Entscheidungen in Wirtschaft, Gesellschaft, Finanzen und Staatsbudget getroffen. Ziel war es, das Programm zur Covid-19-Bekämpfung und das Programm zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Gesellschaft rechtzeitig zu unterstützen.

Für den Zeitraum 2021-2025

Der auf der Sondersitzung gebilligte Beschluss über Fiskal- und Währungspolitik zielt darauf ab, aktiv auf die Covid-19-Pandemie zu reagieren, Verluste wegen der Pandemie zu beseitigen, die Wirtschaft und Gesellschaft zu erholen und zu entwickeln, den Arbeitsmarkt wiederzubeleben und Fragen in Sozialfürsorge zu lösen. Das mehr als 13,5 Millionen Euro schwere Programm zur Wiederbelebung und Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft wird der Regierung dabei helfen, aktiv bei der Covid-19-Prävention und –Bekämpfung zu sein und die Wiederbelebung und die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft rechtzeitig zu unterstützen. Für den Zeitraum 2022-2023 wird dieses Programm umgesetzt. Es handelt sich um Gesundheit, Covid-19-Bekämpfung, Sozialfürsorge, Arbeit und Arbeitsplätze.Das Programm unterstützt ebenfalls Unternehmen, Genossenschaften, Geschäftshaushalte und ermöglicht die Entwicklungder Verkehrsinfrastruktur, digitale Transformation, Anpassung an den Klimawandel und Beseitigung der Folgen von Katastrophen. 

Um ausreichend Ressourcen zur Umsetzung der Fiskal- und Währungspolitik zu gewinnen, erlaubte das Parlament, das Haushaltsdefizit für 2022 und 2023 auf maximal über 9,3 Millionen Euro zu erhöhen.

Das Parlament bezeichnete die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur als äußerst wichtige Aufgabe. Dass das Projekt zum Bau der Nord-Süd-Autobahnstreckein Ostenbald umgesetzt würde, wird die Auszahlung des öffentlichen Investitionenskapitals gefördert. Dies wird zur Förderung und zur Wiederbelebung der Wirtschaft beitragen sowie die regionale Wirtschaftsverbindung verstärken. Deswegen haben die Abgeordneten viel Zeit genommen, um über die Umsetzung dieses Bauprojekts zu diskutieren. Es handelte sich vor allem um die Enteignung von Böden, Siedlungsbau, um Investitionskapital und die Technologieauswahl.

Der Abgeordnete Dang Quoc Huu aus der nordvietnamesischen Stadt Yen Bai bewertete die Ergebnisse dieser Parlamentssitzung:

“Die Sitzung ist erfolgreich gewesen. Wähler vertrauen in die Entscheidungen des Parlaments auf dieser Sitzung sowie in die Entwicklung des Landes in der kommenden Zeit, nachdem die Pandemie unter Kontrolle gebracht wird. Man kann sagen, dass die auf der ersten Sondersitzung des Parlaments verabschiedeten Beschlüsse dazu beigetragen haben, die Schwierigkeiten in der derzeitigen Situation zu bewältigen.”

Entfaltung des kollektiven Verstands

Auf der Online-Parlamentssitzung haben die Abgeordnete aus 63 Städten und Provinzen verantwortungsvoll diskutiert sowie viele Empfehlungen und Meinungen gegeben. Nach jeder Diskussion haben die zuständigen Behörden Meinungen von Abgeordneten gesammelt und sie erklärt. Dies diente der Erarbeitung eines endgültigen Entwurfs, der später von dem Parlament gebilligt wurde. Dazu der Generalsekretär des Parlaments Bui Van Cuong:

“Das war ein klarer Beweis für die Erneuerung des Parlaments der 15. Legislaturperiode. Wir erneuern uns, um Anforderungen nach der Entwicklung des Landes und nach der Gewährleistung der Führungsrolle der Partei zu erfüllen.”

Die Ergebnisse der ersten Sondersitzung des Parlaments zeigten den aktiven und verantwortungsvollen Geist des Parlaments, um Anforderungen nach der Entwicklung des Landes und den Willen der Bevölkerung und Unternehmen zu erfüllen. Das war ebenfalls der engen Zusammenarbeit zwischen der Regierung und dem Parlament bei der Vorbereitung für diese Sondersitzung zu verdanken.