Die Leiterin der Abteilung für Delegiertenangelegenheiten des Ständigen Parlamentsausschusses, Nguyen Thi Thanh, redet auf der Konferenz. (Foto: VNA)

In Vietnam gehören das Parlament und die Volksräte auf allen Ebenen zu den vom Volk gewählten Organe. Der Volksrat ist das örtlich gewählte Organ und die örtliche staatliche Staatsbehörde. 

Aktiv die Rolle der lokalen staatlichen Machtorgane führen

Im Jahr 2021 haben die Volksräte einen wichtigen Beitrag zum Erfolg der Parlamentswahl der 15. Legislaturperiode sowie der Wahl der Volksräte auf allen Ebenen für die Amtszeit 2021-2026 geleistet. Unmittelbar nach der Wahl haben die Volksräte der Provinzen und Städte ihre erste Sitzung abgehalten, um Inhalte in Bezug auf den Apparat und das Personal zu diskutieren sowie Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Covid-19-Epidemie bzw. zur wirtschaftlichen Erholung und Entwicklung zu ergreifen. Auch im vergangenen Jahr veranstalteten die Volksräte vieler Provinzen thematische Sitzungen. Viele Provinzen organisierten sogar drei bis sechs Sitzungen, um über wichtige Inhalte im Zusammenhang mit der sozioökonomischen Entwicklung vor Ort zu entscheiden und weiterhin die Personalfrage zu vervollkommnen.

Laut Statistiken haben Volksräte einiger Provinzen seit Beginn der Amtszeit 2021-2026 mindestens 35 Dokumente gegeben. Insbesondere gibt es Provinzen, die bis zu 190 Dokumente bekannt gegeben haben, um eine Rechtsgrundlage für die Umsetzung der gestellten Ziele zu schaffen. Dies sind deutliche Beweise für die Effienz bei der Arbeit der Volksräte auf Provinzebene. 

Darüber hinaus werden die Aufsichtsarbeit, die Treffen mit Wählern sowie die Bearbeitung von Beschwerden und Anzeigen von Bürgern streng durchgeführt. Dazu Nguyen Thi Thanh, Leiterin der Abteilung für Delegiertenangelegenheiten des Ständigen Parlamentsausschusses.

“2021 war das Jahr des Übergangs zwischen den beiden Amtszeiten des Parlaments und der Volksräte auf allen Ebenen der Amtszeit 2021-2026. Trotz des Ausbruchs der Epidemie im ganzen Land haben die Volksräte aller Ebene mit ihrer Verantwortung effektiv gearbeitet und wichtige Ergebnisse erreicht. Wir schätzen die Anstrengungen der Volksräte. Sie haben ihre Funktion als staatliche Machtorgane in Ortschaften gut erfüllt, die die Willen und Wünsche der Einheimischen vertreten.”

Begleiten, um Schwierigkeiten zu überwinden

Im Jahr 2022 werden viele Entscheidungen der Regierung bei der Prävention und Bekämpfung der Covid-19-Epidemie sowie Maßnahmen zur sozioökonomischen Entwicklung und insbesondere zur Umsetzung der Strategie zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung im Zeitraum 2021-2030 durchgeführt. Dies verlangt von den Volksräten auf allen Ebenen, aktiv ihre Rolle als staatliche Machtorgane vor Ort wahrzunehmen. Die Volksräte werden auch Tätigkeiten fördern, die die Beziehungen zwischen Mitgliedern der Volksräte und Wählern stärken. Sie arbeiten auch aktiv daran, ihre Meinungen zu Beschlussentwürfe zu geben, die auf der Ratssitzung vorgelegt werden sollen. Die Beschlüsse müssen nach ihrer Verkündung eine hohe Machbarkeit gewährleisten und dazu beitragen, Probleme zu lösen, die für die Wähler und die öffentliche Meinung von Interesse sind. 

Als örtliche staatliche Machtbehörde spielt der Volksrat eine wichtige Rolle beim Treffen von Entscheidungen zur sozioökonomischen Entwicklung und übernimmt zugleich die Aufsicht über die Umsetzung dieser Entscheidungen. Die Qualität und Effizienz der Arbeit der Volksräte in der kommenden Zeit zu verbessern, ist deshalb eine wichtige Voraussetzung für die vom Volk gewählten Behörden in Orte, um ihre Rolle und Position zu entfalten.