Die Journalisten aus dem In- und Ausland beim USA-Nordkorea-Gipfeltreffen in Hanoi.

Als ein verantwortungsvolles Mitglied der Vereinten Nationen hat Vietnam alle internationalen Konventionen zum Schutz der Menschenrechte und der Bürgerrechte unterzeichnet. Im Artikel 10 in der ersten Verfassung 1946 Vietnams wurde geschrieben, vietnamesische Bürger haben ein Recht auf Redefreiheit, Publizierungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit, Bewegungs- und Aufenthaltsfreiheit in In- und Ausland“. Diese Grundrechte wurden in allen Verfassungen Vietnams verankert und weiterhin im Artikel 25 der Verfassung 2013 bekräftigt: „Die Bürger haben Rechte auf Redefreiheit, Pressefreiheit, den Zugang zu Informationen, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit. Die Umsetzung dieser Rechte werden durch Gesetze geregelt.“

Vietnam ist ein Land von Redefreiheit und Pressefreiheit

Im Jahr 2016 hat die vietnamesische Nationalversammlung das Gesetz zum Zugang zu Informationen und das Presse-Gesetz erlassen. Demnach wurde bestimmt, alle Bürger seien gleichberechtigt beim Zugang zu Informationen. Diese gegebenen Informationen sollten genau, ausführlich, rechtzeitig, transparent und günstig für die Bürger sein. Die Bürger hätten ein Recht auf Informationen, die von staatlichen Behörden veröffentlicht wurden. Sie dürften die staatlichen Behörden auffordern, Informationen zu liefern. 

Im Artikel 11 des Presse-Gesetzes 2016 wurde geregelt: die Bürger haben das Recht, Stellungnahme über die Lage des Landes und der Welt, über den Aufbau und die Umsetzung der Richtlinie und Politik der Partei sowie der Gesetze des Staates, Kritik, Beschwerde, Eingabe und Anzeige in der Presse über die Organisationen und Personen zu äußern. Im Artikel 13 dieses Gesetzes wurde geschrieben, der Staat ermögliche den Bürgern, die Rechte auf Pressefreiheit, Redefreiheit auszuüben, damit die Presse ihre Rolle entfalten könnte. Niemand sollte die Pressefreiheit und die Redefreiheit ausnutzen, um die Interessen des Staates, die Rechte und legalen Interessen der Organisationen und Bürger zu verletzen. Die Presse werde vor Drucken, Ausstrahlungen und Sendungen nicht kontrolliert. Daher wurden die Rechte auf Redefreiheit, Pressefreiheit und auf den Zugang zu Informationen der Bürger in Vietnam umfassend bestimmt. 

Umsetzung der Rechte auf Redefreiheit und Pressefreiheit entsprechend der nationalen Bedingungen

Die meisten Länder haben unterschiedliche Aspekte über die Rechte auf Redefreiheit und Pressefreiheit. Aber sie alle unterliegen ein Grundprinzip. Und zwar sollte die Umsetzung der Rechte auf Redefreiheit und Pressefreiheit in der Lage sein, den historischen Bedingungen, der Kultur, dem Wissensniveau der Bürger und der politischen Ordnung der jeweiligen Länder entsprechen. Es sei verboten, dieses Grundrecht auszunutzen, um die Interessen des Landes und des Volkes zu verletzen, dem Ansehen anderer Personen zu schaden und negativ auf die Moral der Gemeinschaft sowie Sozialordnung auszuwirken. In der Erklärung über die Menschenrechte und Bürgerrechte von 1789 in Frankreich wurde geschrieben: die Freiheit beim Meinungsaustausch und Stellungnahmen sei eines der wertvollsten Rechte der Menschen. Die USA haben kein eigenes Gesetz für Presse, aber verschiedene Regeln des Repräsentantenhauses und rechtliche Regeln der Gerichte, die bestimmte Grenzen für Rechte und die Verantwortung der Bürger bezüglich der Presse festlegen. In der Tat gibt es kein Land, das dafür ist, die Gesetze und die Interessen der nationalen Sicherheit durch die Redefreiheit und Pressefreiheit verletzen zu lassen. 

Der vietnamesische Staat bestimmt, dass der Schutz der Rechte auf Redefreiheit und Pressefreiheit in Vietnam eine der wichtigsten Maßnahmen sei, um das Talent, die Willensstärke, die Einigung aller Bevölkerungsschichten zu fördern. Die Redefreiheit und Pressefreiheit in Vietnam wurden und werden in der Tat geschützt.