(VOVworld) – Die P5+1-Gruppe strengt sich derzeit an, eine endgültige Vereinbarung vor der Frist am 30. Juni zu erreichen, um das iranische Atomprogramm zu verhindern. Allerdings ist diese Frist wahrscheinlich weiterhin verpasst, weil alle Seiten den Druck am Verhandlungstisch verstärken, um eine Vereinbarung zu erreichen, die vorteilhaft für sie selbst ist.

Vertreter der betroffenen Seiten bei Verhandlung über das iranische Atomprogramm. (Foto: AFP/VNA)

Die Verhandlungsrunde auf Vize-Minister-Ebene zwischen dem Iran und der P5+1-Gruppe ist wegen der Meinungsverschiedenheiten ergebnislos in Genf zu Ende gegangen. Zur P5+1-Gruppe gehören fünf UN-Vetomächte und Deutschland. Die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran und die Inspektion der iranischen Atomanlagen sind zwei Hauptkonflikte, die  verhindern, eine endgültige Vereinbarung zu erreichen. Der Iran hat bisher  die Vorwürfe zurückgewiesen,  Atombomben herzustellen. Das Land betonte sein Atomprogramm für friedliche Zwecke. Deshalb ist Teheran entschlossen, die internationalen Inspektionen gegenüber seinen Militäranlagen abzulehnen.

Jüngsten hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, die den Arbeitszeitraum der internationalen Inspektoren verlängert. Demnach sollen diese Inspektoren die Umsetzung des Embargos gegen den Iran bis Juli im nächsten Jahr kontrollieren. In der UN-Resolution wurde bekräftigt, dass die Vernichtungswaffen und deren Transport eine Gefahr für die Sicherheit und den internationalen Frieden sind.

Die Entschlossenheit ist überflüssig, das Vertrauen ist mangelhaft

Iran und die P5+1-Gruppe haben im April 2015 eine Rahmenvereinbarung verabschiedet. Sie einigten sich darauf, bis 30. Juni eine endgültige Vereinbarung zu erreichen, nachdem sie zwei frühere Fristen im Juni und im November im vergangenen Jahr verpasst hatten. Bei der diesmaligen Verhandlungsrunde wollen alle Seiten die Chancen nicht verpassen und die Anstrengungen der vergangenen 20 Monaten nicht verschwenden. Wichtig ist, eine Vereinbarung zu erreichen, die vorteilhaft für alle Seiten ist. In den vergangenen Tagen hat der Iran eine Strategie verfolgt. Demnach verstärkte das Land den Druck auf anderen Seiten, um sich am wenigsten nachgeben zu müssen. Währenddessen beeilen sich die USA und die westliche Seite, eine Vereinbarung vor der Frist zu erreichen. Hingegen zeigte der Iran ein umgekehrtes Verhalten. In einer Erklärung nach der Verhandlung sagte der iranische Chefunterhändler Abbas Araqchi, das Land sei nicht von der Frist abhängig und sollte nur eine gute Vereinbarung mit allen gewünschten Details erzielen. Laut dem iranischen Diplomat hat der Vertrauensmangel eine große Distanz zwischen allen Seiten bei der Verhandlung bewirkt. Er warnte, alle Paragrafen im Entwurf der endgültigen Vereinbarung könnten sinnlos sein, wenn sie von den betroffenen Seiten verletzt werden.

Die Ankündigung des iranischen Diplomaten ist ein Schlag gegen die westlichen Länder und die USA.

Das Rennen beim Endspurt

Wegen der Sorge, dass die Anstrengungen und die Verhandlungsrunde in den vergangenen 20 Monaten in der letzten Minute scheitern, könnten die US-Regierung erneut die Frist für die endgültige Vereinbarung am 30. Juni ohne Verlängerung bekräftigt. Laut Analysen ist die Unterzeichnung einer Vereinbarung mit dem Iran nicht nur Priorität von US-Präsident Barack Obama, sondern ein größeres Ziel. Die Versöhnung mit dem Iran, einer Großmacht im Nahen Osten, kann den langjährigen Konflikt in dieser Region vermindern. Die Eile der USA wurde durch die Erklärung des amerikanischen Vize-Außenministers Anthony Blinken bewiesen. Er sagte, der Iran habe alle Aufgaben entsprechend der vorläufigen Atomvereinbarung mit der P5+1-Gruppe erfüllt.

Es gibt derzeit Spaltungen in der P5+1-Gruppe. Frankreich beharrt auf seinen harten Standpunkt und ist der Meinung, dass die USA sich mit dem Iran zu viel zurückgehalten haben. Frankreich betonte, es gebe keine endgültige Vereinbarung ohne Inspektion der iranischen Atom- und Militäranlagen.

Die internationale Verhandlung über das iranische Atomprogramm hat bis heute mehr als ein Jahrzehnt gedauert. Es ist  kein Wunder, wenn die Frist für eine endgültige Vereinbarung erneut verschoben wird, obwohl der Iran und die USA ihre Entschlossenheit zeigen, die Verhandlungen erfolgreich zu führen. Laut Analysen wollen sowohl die USA als auch Iran diese historische Chance nicht verpassen. Diese Vereinbarung verspricht Vorteile für beide Seiten. Die Atom-Frage mit dem Iran zu lösen, ist die erste Bedingung für den USA, mit dem Iran zu kooperieren, um zahlreiche heiße Fragen im Nahen Osten, wie beispielsweise den Kampf gegen den selbst ernannten islamischen Staat IS, zu lösen. Die Frage ist nur, wie alle Seiten ihre Interessen in Einklang bringen, um das endgültige Ergebnis erzielen zu können.