 Der Generalsekretär des Parlaments Bui Van Cuong. (Foto: vtc.vn) |
Drei Monate seit dem Amtsantritt des Parlaments der 15. Legislaturperiode ist auch die schwierigste Zeit, in der Vietnam die Pandemie bekämpft. Nach Meinungen des Parlamentspräsidenten Vuong Dinh Hue hat das Parlament die Tradition zur Erneuerung und Widmung vorangetrieben und die Bürger und Unternehmen in den Mittelpunkt aller Entscheidungen gesetzt.
Für die nachhaltige Entwicklung des Landes
Auf der ersten Sitzung hat das Parlament die wichtigen Posten des Staates ernannt. Das war die wichtigste Aufgabe der Sitzung, die direkt auf die Qualität und die Effizienz des Staatsapparats in der ganzen Amtszeit beeinflussen wird. Die Abgeordneten haben zahlreiche wichtige Posten beschlossen, darunter waren Staatspräsident, Premierminister, Parlamentspräsident, der Präsident des obersten Volksgerichts und der Leiter der Staatsanwaltschaft. Auch auf dieser Sitzung hat das Parlament den Plan zur sozioökonomischen Entwicklung bis 2025 verabschiedet. Demnach sollte ein Wachstum in den kommenden Jahren 6,5 bis 7 Prozent und das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bis 2025 rund 4700 US-Dollar erreichen.
Im Jahr 2021 hat das Parlament ein Bild des Parlaments für die Aktion eindeutig dargestellt. Zahlreiche wichtige Entscheidungen für die Entwicklung des Landes wurden verabschiedet und Grundlagen für die Covid-19-Bekämpfung geschaffen. Angesichts der Covid-19-Lage hat das Parlament der Regierung erlaubt, einige Inhalte durchzuführen, die anders als die vorhandenen Gesetze, um die Anforderungen bei der Pandemie-Bekämpfung zu erfüllen. Das war ein Präzedenzfall. Bemerkenswert hat der Wirtschaftsausschuss des Parlaments mit der Zentralkommission für Wirtschaft und der Akademie für Wissenschaft und Soziales Vietnams das vietnamesische Wirtschaftsforum abgehalten. Das Forum hat erfolgreich stattgefunden und große Aufmerksamkeit der Gesellschaft, des Volkes und der Unternehmen aus dem In- und Ausland gewonnen. Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue würdigte die Rolle des Parlaments auf der 2. Sitzung des Parlaments:
„Das Parlament und der ständige Parlamentsausschuss haben einen wichtigen Beitrag dazu beigetragen, um zusammen mit dem ganzen Land die Pandemie zu kontrollieren, die Produktion voranzutreiben, dem Volk und den Unternehmen bei der Lösung der Schwierigkeiten zu helfen.“
Verantwortung und Erneuerung
Auf beiden jüngsten Sitzungen des Parlaments wurden zahlreiche Vorschläge zur Erneuerung gegeben. Unter anderem wurde eine Sitzung zum ersten Mal virtuell durchgeführt. Die Abgeordneten wurden außerdem in Gruppen unterteilt, um Debatten in der Kongresshalle, in den Großstädten und Provinzen zu führen. Besonders haben die Gruppen der Abgeordneten in den Provinzen die Leiter der heimischen Provinz und Experten eingeladen, um ihre Stellungnahme für die vor dem Parlament vorgelegten Inhalte zu sammeln.
Das Parlament hat zudem die Zeit der Sitzung verkürzt und die elektronische Votierung getestet. Das war nicht nur die Lösung während der Covid-19-Zeit sondern der Plan für die Zukunft. Das Parlament könnte auch die Sondersitzung virtuell führen, um die Fragen rechtzeitig zu lösen, sagte der Generalsekretär des Parlaments Bui Van Cuong.
„Wir sollten flexibel sein, um die Anforderungen in der Pandemiezeit zu erfüllen. Wir müssen uns außerdem erneuern, damit das Parlament die von den Wählern und dem Land beauftragten Aufgaben gerecht werden kann.“
Die Ergebnisse der beiden Parlamentssitzungen sind wichtige Fortschritte, um das Parlament aktiv, scharfsinnig, solidarisch und verantwortungsvoll aufzubauen, dass das Interesse des Landes und des Volkes über alles setzen wird.