Begnadigung– Humanitäre Politik des vietnamesischen Staates

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(VOVWORLD) - Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc hat am 1. Juli die Entscheidung zur Begnadigung der Strafgefangenen für dieses Jahr unterzeichnet. Anlass war der 77. Jahrestag der vietnamesischen Augustrevolution am 19. August und der vietnamesische Nationalfeiertag am 2. September. Das war die 9. Begnadigung, seitdem das Begnadigungsgesetz in Kraft getreten wurde. Begnadigung ist ein großes Vorhaben und große Politik Vietnams. Es zeigt die gute Tradition der vietnamesischen Nation, gerechte Strafe für die Täter aber auch angemessene Begnadigung für Gefangene, die gut geführt haben. 
Begnadigung– Humanitäre Politik des vietnamesischen Staates - ảnh 1In der Strafvollzuganstalt Vinh Quang in Vinh Phuc. 

Die Begnadigung ist eine humanitäre Politik der Partei und des Staates gegenüber den Strafgefangenen. Sie ist auch eine emotionale Methode, um die Häftlinge zu fördern, aus ihren Fehlern etwas zu lernen und wieder gut zu machen.

Gewährleistung der gerechten und lückenlosen Strafe

Partei und Staat haben seit vielen Jahren mehrere Begnadigungen durchgeführt, um die gut geführten Häftlingen oder Hälftlinge, die vorübergehenden aus der Haft versetzt zu werden, zu entlassen, damit sie in ihre Familie und in die Gesellschaft integrieren können.

Die betroffenen Ministerien und Branchen haben seit der Bekanntmachung der Begnadigung die Entscheidung rechtsgemäß umgesetzt. Mehr als 3.000 Anträge wurden demokratisch, offen und transparent geprüft. Die Hälftlinge, die begnadigt wurden, freuten sich über über die Entlassung aus der Haft und wollen das Leben neu anfangen. Einige Rechte dieser Personen werden wegen ihrer Tat beschränkt. Die Begnadigung ist eine Chance für die Häftlinge, ihre Fehler wieder gut zu machen. Sie werden dann wie andere normale Bürger Rechte und Pflichte ausüben. Dies ist ein großer humanitärer Eindruck des Vorhabens und der Politik der Partei und des Staates, dass die Menschenrechte  immer gewährleistet und gefördert werden.

In den acht vergangenen Begnadigungen wurden insgesamt mehr als 90.000 Häftlingen aus der Haft entlassen. Die Rate, dass die Häftlingen rückfällig zu werden, sei gering, sagte Vizepolizeiminister Nguyen Van Long.

„Im vergangenen Jahr wurden mehr als 3.000 Häftlinge vorzeitig aus der Haft entlassen. Es gab nur zwei Fälle, dass sie rückfällig wurden. Alle anderen integrierten sich sehr gut in die Gesellschaft.“

Alle Strafhäftlinge sind gleichberechtigt

Das Begnadigungsgesetz gilt nicht nur für vietnamesische Häftlinge, sondern auch für ausländische Häftlinge. Der Nigerianer Chimechidike Ben wurde wegen rechtswidrigen Handel von Drogen für lebenslange Haft in der Haftanstalt Vinh Quang in Vinh Phuc verurteilt. Bisher hat er schon 13 Jahre gesessen. Nun wurde er von lebenslanger Haft auf 30 Jahre begnadigt.

“Mit diesem Urteil  wollte ich nicht mehr leben. Ich habe keine Hoffnung mehr. Die Mitarbeiter und die Leitung des Gefängnisses hatten sich sehr viel um mich gekümmert. Ich wusste nicht viel von den vietnamesischen Gesetzen und von den hohen Strafen für die Menge von Drogen. Wenn sich vorher gewusst hätte, hätte ich nicht gemacht. Ich war sehr traurig. Wenn ich meine Strafe abgesessen habe, will ich in der Drogenbekämpfung tätig werden“

Derzeit gibt es etwa 750 ausländische Häftlinge in Vietnam. Sie werden auch bei der Begnadigung wie vietnamesischen Häftlinge behandelt. Auf der Sitzung zur Begnadigung zum Nationalfeiertag am 2. September, sagte der Vorsitzende des Beratungsrates, Vizepremierminister Pham Binh Minh am vergangenen Dienstag.

 “Die Kandidaten müssen genügend Voraussetzungen erfüllen. Es darf nicht sein, dass Häftlinge, die alle Voraussetzungen für die Begnadigungen haben, nicht begnadigt werden. Die Begnadigung war transparent und offen. Die Beamten überprüfen die Kandidaten für die Begnadigung, machten Vorschläge für die Liste der Kandidaten und legten diese dem Staatspräsidenten vor.“

Eine große Zahl von Häftlingen wurde in den jüngsten Jahren begnadigt. Trotzdem wurde die Ordnung und die Sicherheit des Landes gewährleistet. Es gab bisher noch keine Unruhe, die von den begnadigten Häftlingen verursacht wurde. Die meisten Begnadigten führen nach der Haft ein normales Leben. Die Begnadigung leistet bisher einen großen Beitrag zum Nationalprogramm zur Prävention und Bekämpfung der Kriminalität und entspricht allen politischen, juristischen und auswärtigen Forderungen und wird von den Weltmedien hochgeschätzt.