 Die Sitzung des syrischen Verfassungskomitees in Genf am 30.10.2019. (Foto: Xinhua/VNA) |
Das syrische Verfassungskomitee wird in eine große Kammer und eine kleine Kammer unterteilt. Die große Kammer besteht aus 150 Mitgliedern, darunter 50 der syrischen Regierung, 50 der Oppositionspartei und 50 Vertreter der zivilen Organisationen, die von der UNO nominiert werden. Die kleine Kammer hat 45 Mitglieder, jede Seite 15 Vertreter, und diskutiert die Grundsätze der Verfassung.
Syrisches Verfassungskomitee baut Vertrauen auf
Das syrische Verfassungskomitee wurde im Oktober 2019 nach einer von Russland geführten syrischen Friedenskonferenz gegründet. Das ist die erste konkrete politische Vereinbarung zwischen der Regierung und der Opposition, um einen Teil der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats umzusetzen, nämlich den Zeitplan und Art und Weise zum Aufbau einer neuen Verfassung festzusetzen. Das Verfassungskomitee kann die Verfassung 2012 frei ändern oder eine ganz neue Verfassung entwerfen.
In den vergangenen zwei Jahren hat das Komitee fünf Mal getagt. Es konnte aber noch kaum Ergebnisse erzielt, wegen Meinungsverschiedenheiten zwischen der syrischen Regierung und der Opposition. Deshalb erhoffen sich die Beobachter eine neue Verfassung für Syrien von dieser Verhandlungsrunde.
Syrien geriet im März 2011 in eine politische Krise, anfangs mit kleinen Demonstrationen gegen die Regierung des Präsidenten Baschar al-Assad. Danach verbreiteten sich die Demonstrationen im ganzen Land zu einem blutigen Bürgerkrieg. Zu dieser Zeit übte der selbsternannte Islamische Staat IS zahlreiche verheerende Terroranschläge aus. Dies zog die Beteiligung zahlreicher Länder an dem Krieg nach sich, unter dem Deckmantel, den IS zu zerstören und Syrien den Frieden zu bringen.
Frieden für Syrien ist noch ein schweres Rätsel
Innerhalb von zehn Jahren der Konflikte in Syrien sind fast 400.000 Menschen ums Leben gekommen. Millionen weitere mussten ihre Heimat verlassen und konnten noch nicht zurückkehren. Bisher hat die syrische Regierung die Kontrolle über fast ein ganzes Territorium des Landes, aber die Infrastruktur wurde schwer zerstört und es dauert dutzende oder sogar hunderte Jahre, um diese instand zu setzen. Es gibt aber noch die Spaltung der Nation, was die Wiederbelebung hindert. Auch die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie erschwert das Leben der Bevölkerung.
Die UNO hat gewarnt, ohne Hilfe der Weltgemeinschaft könnten 60 Prozent der syrischen Bewohner in diesem Jahr in Hungersnot geraten, vor allem die Bewohner an den Grenzen und in Konfliktregionen.
Kinder sind bei langwierigen Konflikten in Syrien am schwersten betroffen. Laut einem Bericht des UN-Kinderhilfswerks UNICEF wurden in den vergangenen zehn Jahren mehr als eine Million Kinder in Asyllagern außerhalb Syriens geboren. 3,5 Millionen Kinder konnten nicht zur Schule gehen. 90 Prozent der syrischen Kinder brauchen materielle und psychische Hilfe. Inzwischen ereignen sich immer noch täglich Konflikte in Syrien. So ist die Wiederherstellung des Friedens für Syrien noch ein schwieriges Rätsel.
Millionen Syrer erwarten eine neue freie Wahl, die nur nach dem Aufbau einer neuen Verfassung durchgeführt werden kann. Deshalb ist es notwendig, eine Verfassung nach dem Krieg in Syrien bald zu schaffen. Die Wiederherstellung der Verhandlungen des Verfassungskomitees ist eine wichtige Vorbedingung, um Syrien bei Sicherheitsstabilität und bei Überwindung der sozialen und wirtschaftlichen Krise zu helfen.