Aufbau und Vervollkommnung des Systems von Exekutivbehörden – Verbesserung der Effizienz nationaler Administration

Dinh Hieu
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(VOVWORLD) - Der Aufbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates Vietnams bis 2030 und mit der Vision bis 2045 bei den Exekutivbehörden liegt im Aufbau einer professionellen, modernen, offenen und transparenten Administration. Vietnam bemüht sich darum, dieses Ziel zu verwirklichen, um die Effizienz der nationalen Administration zu verbessern. 
Aufbau und Vervollkommnung des Systems von Exekutivbehörden – Verbesserung der Effizienz nationaler Administration - ảnh 1(Beispielsfoto: quochoi.vn )
Zwei Jahre nach der Covid-19-Epidemie haben viele internationale Organisationen Mitte 2022 die erreichten Ergebnisse und die Perspektive der Entwicklung Vietnams in vielen Bereichen geschätzt. Beispielsweise hat die britische Bank Standard Chartered prognostiziert, dass das Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal um 10,8 Prozent, im vierten Quartal um 3,9 Prozent steigen und im ganzen Jahr 6,7 Prozent erreichen könnte. Währenddessen hat auch die britische Bank HSBC in Vietnam die Prognose für das  Wirtschaftswachstum Vietnams nach oben auf 6,9 Prozent korrigiert. Vorher hatte sie für Vietnam ein Wirtschaftswachstum von 6,6 Prozent prognostiziert. Die Zahlen spiegeln die Erfolge und Perspektive der Entwicklung des Landes unter Leitung der Partei, des Staates und der Einigung der Bevölkerung wider. Dazu Professor Phan Xuan Son aus der nationalen Politikakademie Ho Chi Minh:

„Die internationale Gemeinschaft und Organisationen haben die Verwaltung der vietnamesischen Regierung hervorgehoben. Trotz zahlreicher Schwierigkeiten wegen der Covid-19-Epidemie war das Wachstum in Vietnam noch nie negativ. Der niedrigste Stand lag bei über zwei Prozent. Die Regierung hat darauf   schnell, rechtzeitig, flexibel und kreativ reagiert.“

Die Aufgaben der Exekutivbehörden bestehen darin, die Organisation und Tätigkeiten der Regierung zu erneuern und die staatliche Administration professionell, modern, transparent und stark aufzubauen. Der ehemalige Vize-Justizminister, Professor Hoang The Lien, war der Meinung:

„Die Idee über die konstruktive Entwicklung ist ein Durchbruch-Denken, die eine neue Rolle darstellt. Dafür soll der Staat über eine richtige Fähigkeit verfügen und die Reform weiter verstärken. Um eine konstruktive Rolle im Rechtsstaat übernehmen zu können, soll der Staat transparent und rechenschaftspflichtig sein.“

Die Förderung der Dezentralisierung sei auch eine Orientierung der Regierung in dieser Amtszeit, die dem Aufbau von einem Rechtsstaat dienen sollten, betonte Premierminister Pham Minh Chinh:

„Wir sollten die Dezentralisierung angemessen forcieren, die Verantwortung individualisieren, die Kontrolle und die Aufsicht auf die Macht verstärken. Es ist außerdem wichtig, die Dynamik und Kreativität auf allen Ebenen zu entfalten und einen Fördermechanismus für Beamte aufzubauen, die für die gemeinsamen Interessen einstehen und Denken und Taten wagen.“

Wenn Vietnam eine demokratische, professionelle und moderne Administration hat, in der die Bürger ins Zentrum gestellt und die Zufriedenheit der Bürger als Maßstab zur Bewertung der Qualität der Arbeit des staatlichen Verwaltungsapparats betrachtet wird, wird die Arbeit des Verwaltungsapparats im Besonderen und des Staates im Allgemeinen effektiver sein. Der Vorsitzende des Beratungsrates für Demokratie und Recht der Vaterländischen Front Vietnams, Professor Tran Ngoc Duong sagt:

„Wir sollten einen ausreichend starken Mechanismus zur Kontrolle der Macht der Bürger aufbauen. Zuerst sollten wir ein Gesetz für Aufsicht und Sozialkritik aufbauen, damit sich die Bürger, die Organisationen an der Kontrolle der Macht des Staates beteiligen können.“

Der 13. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams hat einige grundsätzliche Lösungen für den Aufbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates Vietnams bestimmt. Demnach sollen die Rolle, die Position, die Funktion, die Aufgaben und die Macht der staatlichen Behörden bei der Umsetzung der Legislative, Exekutive und Judikative klarer gemacht werden. Diese Orientierung wird derzeit schrittweise realisiert, um den Verwaltungsapparat zu vervollständigen und die Effizienz der nationalen und lokalen Administration zu verbessern.