Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc auf der Sitzung über die Strategie zum Aufbau und zur Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates. (Foto: VNA)

Der Marxismus, Leninismus und die Ideologie von Ho Chi Minh sind ein roter Faden im Entwurf „Strategie zum Aufbau und zur Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates bis 2030 und Vision mit 2045“, um einen passenden Zugang zu regionalen und internationalen Lage zu suchen sowie einige Themen für realistische Anforderungen zu erklären.

Marxismus, Leninismus und die Ideologie von Ho Chi Minh sind roter Faden

Der Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates in Vietnam wurde in der Verfassung 1946 verankert. Dieses Thema wurde im Grundsatzprogramm bei der Übergangsperiode zum Sozialismus im Jahr 1991 erwähnt. Anschließend wurde dieses Thema erneut in der Verfassung 2013 und in Strategien zur sozioökonomischen Entwicklung geschrieben. Besonders wurde im Beschluss des 13. Parteitags der Aufbau des Rechtsstaates für das Volk, vom Volk und durch das Volk bestimmt. Dazu Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc.

„Wir werden einen Entwurf verfassen, der strategisch und realistisch für das Volk und staatliche Behörden ist. Der Rechtsstaat ist vom Volk, für das Volk und durch das Volk bestimmt. Nach Meinungen der Teilnehmer brauchen wir Durchbrüche, damit der Aufbau des sozialistischen Rechtsstaats künftig mit einer Vision bis 2045 erfolgreich ist. Darunter sind der Schutz des Volkes, der Menschen, der Aufbau der Ethik des Landes, Korruptionsbekämpfung und ein Gesetzessystem für die Integration.“

Anpassung an regionalen und internationalen Situationen

Angesichts der massiven Integration Vietnams in die Welt bestehen die Anforderungen für den Entwurf darin, die Einflüsse der Integration auf den Aufbau des Rechtsstaates Vietnams zu analysieren. Die Vervollkommnung des Gesetzessystems soll harmonisch mit dem Völkerrecht sein und den internationalen Vereinbarungen im Interesse des Landes und des Volkes entsprechen, an denen sich Vietnam beteiligt hat. Außerdem sind angesichts der 4. Industriellen Revolution neue Modelle in zahlreichen Bereichen entstanden. Daher sollten die Gesetze geändert werden, um der neuen Lage anzupassen. Dazu erklärte der Staatschef:

„Dieser Entwurf dient dem Volk, und ermöglicht es, das Land nach dem Geist eines reichen Volkes, eines starken Landes und einer gleichberechtigten, demokratischen und zivilen Gesellschaft zu entwickeln. Deshalb soll die Ausarbeitung   des Entwurfs an die Standpunkte und die Richtlinie der Partei, die Verfassung und Gesetze des Staates stets festhalten. Der Aufbau soll wissenschaftliche Aspekte und eine langfristige Vision haben und dem internationalen Entwicklungstrend entsprechen und auf einer systematischen Forschung der Theorie und Praxis basieren, wobei die konkreten Anforderungen in Bezug auf die nationale und internationale Situation berücksichtigt werden sollen “

Vietnam befindet sich im Anfangsstadium des Aufbaus des Entwurfs. Voraussichtlich wird der Entwurf im Oktober 2022 fertig gestellt.