Blick auf die Sitzung. (Foto: Doan Tan/VNA) |
Dies sagte Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue bei der Tagung mit Vertretern der Regierung und der Parlamentsausschüsse über Strafe gegen Verletzungen gegen industrielles Eigentum mit geografischen Herkunftsbezeichnungen, die am Freitag in Hanoi stattfand. Diese Frage ist einer der Inhalte des geänderten Entwurfes der Strafprozessordnung, der von dem Parlament diskutiert wird.
Nach dieser Sitzung wird der ständige Parlamentsausschuss dem Parlament den Entwurf mit Regeln über geografische Herkunftsbezeichnungen vorlegen.